Dienstag, 11. März 2014

Altes Amerika - eine Nation im Abstieg

Die Vereinigten Staaten sind ein Land im Abstieg. Auf lange Frist gesehen ändern die wenigen Erfolge der letzten Jahre nichts daran. Auf der Habenseite stehen ein weiter anhaltendes Bevölkerungswachstum, billigge Energie auch dank geringer Umweltregulierung, hohe Kapitalverfügbarkeit, ein starkes Militär und eine in ausreichenden Teilen gut ausgebildete Bevölkerung. Im Soll steht erheblich mehr: die rechten Fundamentalisten und extremen Nationalisten, die seit Jahren die republikanische Partei beherrschen, haben das Land im Würgegriff und behindern, boykottieren und blockieren alle wesentliche politische Arbeit, was durchaus mit der Zustimmung eines wesentlichen Teils der Bevölkerung geschieht. Man merkt hier die Schwäche des konzeptionell überholten institutionellen System der Vereinigten Staaten, dessen Konstruktion mehr als 200 Jahre alt ist: Zweiparteiensystem, geringer Interessenausgleich, Fokus auf die stärksten Interessengruppen, starkes Lobbying, Personalisierung der Wahlen. Die Folge ist, dass die USA als Bundesstaat immer schlechter funktionieren. Die staatlichen Schulen und Universitäten werden mangels Finanzierung heruntergefahren und leisten schlechtere Arbeit als nötig, die Bundesstaaten driften auseinander, die Kommunen verzetteln sich in ungeheurer Bürokratie, im Lohnbereich gewinnt das Race-to-the-bottom an Fahrt und die Ungleichheit in Einkommen und Wohlstand nimmt zu. 

Das Land hat sich nach der Clinton-Ära in einen prinzipiellen Abwärtssog begeben, aus dem schwer wieder herauszukommen sein wird: die langfristige Arbeitslosigkeit steigt und wenn sie für 2011 im Schnitt mit 9 und 2012 mit 8 Prozent angegeben wird, dann verdeckt dass, dass man in den USA nicht als arbeitslos gilt, wenn man nur eine Stunde in der Woche gearbeitet hat - in Deutschland und der EU erfasst die Arbeitslosenstatistik relativ anteilig zur Arbeitsbevölkerung wesentlich mehr Fälle und somit Menschen. Um die Arbeitslosenquoten auch nur näherungsweise vergleichen zu können, bedient man sich daher am besten der OECD-Zahlen, die für 2011 für Deutschland im Schnitt 6% betrug und für die USA 9%. Auch diese neun Prozent verdecken jedoch, dass es seit den 1940er Jahren nicht mehr so viele Langzeitarbeitslose gab wie heute. Und seitdem der vermutlich unfähigste Präsident in der Geschichte des Landes, George Bush jun., das übersprudelnde Haushaltsplus, das ihm sein Vorgänger Clinton hinterlassen hatte, in ein historisch gigantisches Defizit verwandelt hat, aus dem Obama bislang immer noch nicht herauskommt, steht das wirtschaftlich immer noch größte Land der Welt immer wieder kurz vor der Zahlungsunfähigkeit, muss der Staat seine Kernaufgaben immer weiter zurückstreichen und es wächst die Unsicherheit bei den Bürgern. Das hat natürlich langfristige Auswirkungen, denn die Stabilität eines Staatswesens ist einer der wichtigsten Faktoren für den Erfolg dieser Gesellschaft. In dem Maße, wie die Bevölkerung das Vertrauen in Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit der staatlichen Institutionen verliert, desto instabiler werden die gesellschaftliche und wirtschaftlichen Regelkreisläufe mit der Folge des Verlusts von breit gestreutem Wohlstand und individueller Dynamik.

Während sich die EU mit ihren Staaten tapfer und mit viel Mühsal durch ihre Finanz- und Staatsfinanzierungskrise kämpft, darf sie in einigen Jahren mit Erfolgen dieses Ringens rechnen. Das Ergebnis werden (hoffentlich) gesündere Staatshaushalte und striktere Regeln für die Finanzwirtschaft sein. Durch die dann gesunkenen Schuldenquoten und ergo niedrigeren Zinszahlungen bleibt mehr Geld für Investitionen übrig. Die EU ist auf dem richtigen Weg. In den Vereinigten Staaten ist nichts von einer ähnlichen, gemeinsamen, nationalen Anstrengung zu sehen, um sich aus der Schulden- und Finanzierungsmisere herauszuarbeiten. Der einzige Grund, warum sich die USA aktuell immer noch zu günstigen Zinsen weiter verschulden können, ist die Tatsache, dass die verschreckten und verängstigen Finanzinvestoren ohnehin nicht wissen, wohin sie die Unmengen liquider Mittel schicken sollen, über die sie verfügen und daher dort bleiben, wo sie schon immer gewesen sind: in US-Schatzbriefen. Die werfen zwar keine Zinsen mehr ab, sind also kein gutes Investment, aber sind zumindest recht sicher. Von einer Haushaltskonsolidierung ist daher nichts zu sehen, im Gegenteil: die republikanische Partei und die Kräfte rechts von ihr (deren radikale Positionen so in Europa heute glücklicherweise nicht mehrheitsfähig sind), arbeiten mit großem Lobbyeinsatz und Hochdruck daran, dass sich nichts an der Misere der bundesstaatlichen Unterfinanzierung ändert, weil das ihr Kampfmittel ist, um den Staat an sich möglichst klein zu halten. Man mag das konservativ nennen - für einen gebildeten Bürger hört es sich selbstzerstörerisch an und es funktioniert auch nicht. Die USA verschulden sich immer stärker und über ein für die unabdingbare Tilgung finanzierbares Niveau. Wenn die größten Kreditgeber, vor allem China, nun zurückhaltender werden und in absehbarer Zeit angesichts wachsender innerer Herausforderungen selber straucheln werden, ist es vorbei mit der durch ausländisches Geld ermöglichten Staatsfinanzierung auf Pump. Dann haben die USA ein sehr großes Problem.

Noch lebt das Land von seinen Neuerungen in den Feldern der Bio- und Gentechnologie, der Software, des Internets, der Rüstung und - natürlich - des Öls und Gas'. Aber letzteres ist trotz aller Euphorie durch das Fracking eine zeitlich auslaufende Ressource mit vermutlich zu großer Euphorie und bei den ersteren Feldern gibt es keinen natürlichen Standortvorteil. Durch Wissens- und Kapitalakquise können diese auch von anderen Ländern besetzt werden. Und eine der wichtigsten Quellen für nachwachsende kluge Köpfe, die Immigranten, wird zunehmend abgewehrt und die Einwandererzahlen in die USA sinken gerade im Bereich der Hochqualifizierten - im gleichen Atemzug wie sich das Land als zunehmend paranoid und feindseliger gegenüber seinen Immigranten werdend präsentiert. Seit Jahrzehnten schließen Asien und Europa wirtschaftlich und hinsichtlich der kulturellen Strahlkraft zum bislang dominanten Amerika auf und dabei geht es natürlich auch um die Anziehungskraft auf die besten Köpfe. Die allgemeine, durchschnittliche Lebensqualität war und ist in Mittel- und Nordeuropa ohnehin fast immer höher gewesen, als es in den meisten Teilen der Vereinigten Staaten der Fall war. Und da nun allmählich auch die bisherige Anziehungskraft des American Dream zusammenbricht, wird zunehmend deutlicher, dass es eben nicht "jeder schaffen kann", sondern dies zunehmend den ohnehin schon vermögendsten Bevölkerungsteilen des Landes vorbehalten bleibt, die sich abschotten.

Eines der einfachsten Maße für die Verteilung des materiellen Wohlstands einer Gesellschaft ist der Gini-Koeffizient. Liegt er bei 1, besitzt ein Individuum den gesamten Wohlstand der Gesellschaft, liegt er bei 0, besitzen alle Individuen exakt gleich viel. Während in Europa der Gini-Index bei durchschnittlich zwischen 0,25 und 0,35 liegt, befinden sich die USA in guter Gesellschaft mit China bei 0,45 und steigend. Deutschland mit seinen rund 0,28 ist geradezu ein Paradies des gleichverteilten Wohlstandes (im Übrigen bedeutet der Wert für Deutschland auch, das es gerade kein Auseinanderklaffen einer wie auch immer gearteten "Schere" gibt, die die Reichen von Armen trennt. In den Augen der Amerikaner herrschen in Deutschland kommunistische Zustände. Eine schöne Darstellung der Ungleichheit in der Wohlstandsverteilung Amerikas liefert dieses Video). Für eine florierende Wirtschaft ist es indes ein Hemmschuh, wenn sich der Wohlstand in den Händen weniger konzentriert, weil diese wenigen einfach nicht genug ausgeben, um damit die Wirtschaft allgemein anzukurbeln. Ein Paradebeispiel sind die mehr als 100 Milliarden Dollar in bar, auf denen Apple herumsitzt und nicht weiß, was es damit anfangen soll. Dieses Geld ist unproduktiv und kommt dem Wirtschaftskreislauf kaum zugute. 

Und so sind es ironischerweise die "Old USA", denen es droht, den Anschluss an die Welt zu verlieren. Das ist nichts, was uns in Europa fröhlich stimmen sollte. Die Vereinigten Staaten waren schon immer ein selbstbezogenes, teils verrücktes und in europäischen Augen fast immer zu radikales Land. Aber wir beziehen auch viel kulturelle Inspiration und materiellen Wohlstand, Innovation und nicht zuletzt auch militärischen Schutz aus der Existenz der westlichen Sphäre, deren unbestrittene Führung die USA seit dem 2. Weltkrieg innehaben. Mangels einem erklärten Willen zur Macht in Europa bzw. der EU wird das auch noch länger so bleiben. Müsste die EU die weltpolitische Verantwortung übernehmen, die die USA seit dem Zweiten Weltkrieg in oft hegemonialer Unbekümmertheit tragen - die Welt wäre ein noch größeres Tollhaus, als sie es ohnehin ist und hätte in der heutigen Formen sicherlich noch nicht einmal bis hierhin überlebt. Anders formuliert ist in einem chaotischen Hühnerhaufen ein starker Hahn, der ordnet und lenkt, immer noch eine gute Sache - auch dann, wenn einem die Entscheidungen des Hahns nicht immer passen.

Und so sind starke und selbstbewusste Vereinigten Staaten nach wie vor im Interesse der EU und es ist Zeit, dass sich diese wieder auf die Werte konzentrieren, die sie einst vertreten haben (und die sie gerade den Deutschen mit der Waffe in der Hand zurückbringen mussten). Wir Europäer wollen vielleicht nicht, brauchen jedoch Amerika auch in Zukunft als verlässlichen, starken und verantwortungsvollen Partner. Die Republikaner haben indes mit ihren letzten Präsidenten und Kandidaten zuverlässig bewiesen, dass sie diese Rolle nicht übernehmen können und übernehmen werden. Die Europäer dürfen sich kaum ein schwächeres Amerika wünschen und so bleibt uns nur darauf zu setzen, dass sich das Land politisch und gesellschaftlich wieder erholen kann.