Dienstag, 17. Mai 2011

Merkel gehen die Politiker aus

Es scheint, als würden Angela Merkel die Politiker ausgehen. In den letzten eineinhalb Jahren hat sie jedenfalls kein Glück mehr dabei, Menschen zu finden, die für sie oder mit ihr arbeiten wollen.

Zuerst ist ihr der Bundespräsident abhanden gekommen, der sich ganz offenbar nicht so von ihr hat instrumentalisieren lassen wollen, wie es ihr am liebsten gewesen wäre. Als dieser dann von ihr und der CDU weitgehend im Regen stehen gelassen wurde, als es an der Zeit war, ihn zu verteidigen, hat Horst Köhler sich gesagt: "Nicht um jeden Preis" und ihr den Brocken hingeworfen. Auffällig schlechte Menschenkenntnis hat die Kanzlerin da bewiesen und mit dem neuen Bundespräsidenten Wulff einen leidlich netten, aber inspirationslosen und völlig uninteressanten Nachfolger installiert, der ihr - sicherlich ihr Hauptziel - keine Schwierigkeiten machen würde. Köhler versuchte ein Präsident für die Interessen Deutschlands zu sein, Wulff versucht nur, nicht gegen Merkel zu sein.

Dann sind ihr im Jahr 2010 reihum die starken Ministerpräsidenten von Bord gegangen oder gegangen worden. Roland Koch ging mangels Perspektive durch die alles versperrende Kanzlerin noch freiwillig, Christian Wullff wurde mangels Alternative weggelobt, Jürgen Rüttgers war ein Opfer der bis heute schlecht agierenden Bundesregierung und ihrer Politik, ebenso - in deren Ausläufern in diesem Frühjahr - Stefan Mappus. Einzig Ole von Beust ist mehr oder weniger von selbst gegangen, weil er keine Lust mehr auf die Grünen und die Anwürfe der Hamburger Bürgerschaft hatte. Es waren allesamt starke Ministerpräsidenten, die die Fliehkräfte der CDU und der ihr zugeneigten Wählergruppen gebunden und somit der Bundesregierung prinzipiell zugänglich gemacht haben. Gedankt hat Merkel es ihnen jedenfalls nicht mit guter Führung und ebenso guter Bundespolitik. Stattdessen spielen nun lauter zweite Geigen eine mehr oder minder wichtige Rolle, allesamt geschwächt durch die miserable Performance der schwarz-gelben Regierung, wenn sie nicht sogar schon abgewählt wurden - so wie in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Hamburg geschehen.

Auch auf europäischer Ebene gehen Merkel die starken Kräfte aus: so wirft der eigentlich schon für das Amt des EZB-Chefs wunschgemäß platzierte Bundesbankchef Axel Weber kurz vor der Wahl hin und lässt Merkel und Deutschland schlecht dastehen. Sie hat keine personelle Alternative und fragt sich gewiss, warum das so ist. Und wirft man einen Blick ins Europäische Parlament oder die Kommission, so kommt auch hier nicht der Verdacht auf, dass sich Deutschland aktuell übermäßíg stark mit seinen Angelegenheiten in Europa beschäftigen würde. Statt dessen gibt die Bundeskanzlerin dem glücklosen Außenminister tatsächlich freie Hand, sich im Sicherheitsrat der UN an die Seite so verantwortungsbewusster Nationen wie Russland und China zu stellen, wenn es um Fragen der internationalen Sicherheit geht - und verprellt die europäischen Bündnispartner ebenso wie die Vereinigten Staaten. Partnerschaften sehen anders aus - und verantwortungsvolle Politik mit einem Blick für die lange Frist ebenso.

Man dürfte schwerlich einen Bundeskanzler finden, der in seiner zweiten Amtszeit derart abgewirtschaftet hatte und sein Amt mehr schlecht als recht nur noch verwaltet hat. Kohl und Schröder haben immer um jedes Thema gekämpft, egal wie sehr ihnen der Wind ins Gesicht wehte, Schmidt suchte stets aktiv nach Kompromissen und hat im Ernstfall jedoch immer eine klare Linie vor seinen Standpunkten gezogen und diese dann verteidigt. Merkel sieht man inzwischen keine Standpunkte mehr an, sie lässt die Kompromisse auf sich zutreiben und es dreht sich nur noch um kleinteilige Tagespolitik und den Erhalt der eigenen Stellung. Damit kann man kein Land beflügeln und führen und keine Menschen für sich gewinnen, die einem folgen. Deswegen gehen ihr die Politiker aus.