Dienstag, 1. Juni 2010

Was bleibt, ist Verachtung

Der Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler verdeutlich einmal mehr, wie sehr die politisch Tätigen in Berlin sich von der Stimmung des normalen Volkes abgekoppelt haben. Das Resultat: die Kluft zwischen den regierenden Politikern und den regierten Bürgern wird weiterhin größer. Denn Köhler war ein sehr beliebter Präsident. Immer wieder hat er Themen angesprochen, die den Regierenden unangenehm waren, immer wieder hat er sich Gesetzen in den Weg gestellt, die ihm nicht verfassungskonform erschienen und immer wieder hat er Mahnungen ausgeteilt. Das war nicht bequem, aber es hat ihm im Volk Ansehen verschafft. Die Berliner Politik hat er indes damit geärgert - auch diejenigen, welche ihn ins Amt gebracht haben.

Köhler war indes nie ein eingefleischter Politiker - aber er wurde immer wieder wie einer behandelt. Und das war falsch. Denn seine im Kontext läppischen Äußerungen über die Verteidigung deutscher Interessen auch mit militärischen Mitteln im Kontext von Grundgesetz und internationalen Bündnissen hätten niemals zu dieser geifernden Kritik führen dürfen, die er dann als Anlass zum Rücktritt nahm.

Reihum haben sich die Oppositionsparteien in Berlin, namentlich SPD, Grüne und Linke in peinlicher, überheblicher und übertriebener Weise zu Köhlers Äußerungen mit Schaum vor dem Mund ereifert, nur darauf wartend, dass der kleinste Anlass zu größtmöglicher gespielter Empörung genutzt werden konnte. Das allein ist schon schlimm genug und zeigt den Mangel an Ehrgefühl gegenüber diesem ungewöhnlichen und beliebten Staatsoberhaupt sowie einen feineren Sinn für die Stimmung im Volk, welche vielen Spitzenpolitikern inzwischen zu eigen ist. Denn sie verabscheuen Köhler so, wie die Bürger ihn sehr mögen.

Das Köhler sich die beleidigende Kritik nur bedingt bieten lassen würde, war durchaus nicht völlig unwahrscheinlich. Zu geradlinig war sein bisheriges Handeln. Was ihn jedoch (vermutlich) zum Rücktritt getrieben hat, war die mangelnde Unterstützung durch die beiden Personen, welche ihn erst zum Bundespräsidenten gemacht haben: Merkel und Westerwelle. Das gerade die beiden prominentesten Vertreter der glücklosen Regierung sich nicht aus der Deckung gewagt und ihn in Schutz genommen haben, ist peinlich und feige. Stattdessen ließen sie zu Köhlers Verteidigung die dritte Reihe in Form der verteidigungspolitischen Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion und des CDU-Außenpolitiker Polenz antreten. Zurecht ernten Merkel und Westerwelle nun Früchte dieser Feigheit: eine weitere Krise für Deutschland, die sie mit verursacht haben. Und zurecht hat sich Köhler nicht von den beiden umstimmen lassen.

Für die Politiker in Berlin bleibt jedoch seitens der Bürger zunehmend kaum mehr als unverhohlene Verachtung übrig. Und das ist die eigentliche Krux unserer Zeit. Die Entfremdung der politischen Klasse von dem, was die Bürger wollen und denken und das Schwimmen im eigenen Saft und in den eigenen Begierden lässt das methodische Feingefühl vermissen, mit dem Politiker früherer Zeit das Land und vor allem Menschen(!) geführt haben. Einem Willy Brandt und einem Konrad Adenauer wäre niemals der Fehler unterlaufen, dem eigenen Bundespräsidenten die Unterstützung zu versagen, wenn dieser - offen gesprochen - eher dünnhäutig gewesen wäre. Merkel und Westerwelle konnten sich zu dieser politischen und menschlichen Größe und diesem Mut hingegen nicht überwinden. Und SPD, Grüne und Linke haben in dummer und für Deutschland schädlicher Weise erreicht, was sie wollten: schwarz-gelb erneut zu demütigen. Dem Land dient das alles nicht. Was übrig bleibt, ist Verachtung.