Sonntag, 24. Februar 2013

Schon gekentert...

Und schon ist es so gut wie vorbei, mit der Piratenpartei. Den Aufstieg und Fall der "piratigen" Partei in den letzten drei Jahren habe ich insgesamt interessiert, aber nicht überbordend aufmerksam verfolgt. Zum einen gefiel mir nie die teils überhebliche und arrogante Attitüde, mit der die Politikneulinge die Arbeit der etablierten Parteien herabwürdigten und zum anderen vermutete ich, dass auf einen raschen Aufstieg der ebenso rasche Fall folgen würde. Artikel wie dieser, dieser, dieser, dieser und dieser tragen ihren Teil zum heute schlechten Bild bei und es zeigt sich: die Piraten betreiben Politik nicht anders als die ach-so-alten-und-etablierten Parteien, sie gehen nur auf technisch höherem Niveau bösartiger miteinander um, weil vielen schlicht die Manieren fehlen.

Es scheint, als wären die Piraten jetzt bereits gekentert. Den großspurigen Versprechungen und oft auch Anmaßungen, alles besser, anders, neuer, frischer, frecher und demokratischer zu machen, hat der ganz normale Arbeitsalltag schnell den Garaus gemacht. Die ständige Masseneregtheit, die pausenlose Geschwätzigkeit, das ununterbrochene Öffentlichsein verschreckt alle ernsthaften, vernünftigen und gemäßigten Aktiven und lässt nur die Agitatoren und eben Boshaften zurück. Nebenbei müssen sie die Erfahrung machen, dass nicht jede neue Technik gleich die Demokratie revolutioniert. Liquid Feedback ist als Tool ganz nett, aber wem nützen schon 300 Meinungen und ein basisdemokratisches Abstimmungsergebnis, wenn sich die Mitglieder ohnehin nicht an Mehrheitsentscheidungen gebunden fühlen, Beschlüsse keinen zeitlichen Bestand haben und auch keiner Zeit und Lust hat, anhand echter, harter, langwieriger parlamentarischer Arbeit etwas daraus zu machen? Da kann man viel beschließen, es setzt halt nur keiner um, was ihm der "intelligente Schwarm" aufdrückt.

Aber vielleicht haben ja alle etwas gelernt, nämlich dass es immer, wenn viele Menschen zusammenkommen, es auf die Kunst des Kompromissfindens und der eher leiseren Töne ankommt, wenn man erfolgreich und für alle gewinnbringend zusammenarbeiten will. Es macht sich eben nicht gut, wenn in einer heterogenen Gruppe von vielen Menschen jeder für sich annimmt, allein sein Standpunkt wäre der einzig relevante und diesen den anderen ins Gesicht schreit. Stattdessen muss man sich arrangieren, eigene Positionen räumen und aufeinander zugehen. Vielleicht haben sie gelernt, dass es immer auch in anderen gesellschaftlichen Gruppen, also sowohl innerhalb der eigenen Partei als natürlich auch in anderen Parteien viele ehrenwerte, anständige, glaubwürdige und vor allem richtige Standpunkte gibt, die von eben solchen Menschen vertreten werden.

Auch als politischer Mensch, der klar dem Liberalismus anhängt und der FDP zugeneigt ist, ist mir die Wichtigkeit des Vorhanden- und Eingebunden-Seins der anderen politischen Richtungen wie sie von SPD, CDU oder Grünen vertreten werden, immer klar gewesen. Viele Piraten haben jedoch nicht verstanden, dass es der Gesamtheit aller gesellschaftlichen Strömungen bedarf, um eine große Gesellschaft zu bilden. Und das all diese Strömungen ihre Berechtigung haben, solange sie sich auf dem Boden von Miteinander, Grundgesetz und Gerechtigkeit bewegen. Da ist es dann wenig hilfreich, wenn man alle anderen als Idioten abtut.

Das jetzige Scheitern ist jedoch sicher nicht die alleinige Schuld der Parteimitglieder der ersten und zweiten Stunde. Die Medien tun ihren Teil, um die von ihnen zunächst hochgejubelte Partei jetzt wieder herunterzuschreiben. Es hat den Piraten garantiert auch nicht geholfen, dass sie nach den ersten Erfolgen von einem Sammelsurium an Außenseitern, Enttäuschten, Spinnern und Gescheiterten überrannt wurden, die am Aufstieg partizipieren und auch mal Abgeordneter mit netten Diäten werden wollten, jetzt aber weder aktiv beitragen noch mehrheitsfähig sind noch auch nur ihre Beiträge zahlen.

Und die anderen Parteien sollten aus dem Scheitern der Piraten nicht den Schluss ziehen, sie würden die Dinge richtig machen. Dass die Piraten einen solchen Zulauf hatten, hatte und hat immer noch bestimmte Gründe, die nach wie vor gelten: die etablierten Parteien sind träge, langweilig und langsam, ihre Standpunkte häufig veraltet und von gestern, ihre Strukturen den Anforderungen der heutigen Zeit nicht mehr gewachsen. Gerade die jungen Menschen sind heute oft anspruchsvoller, besser gebildet und moralisch standfester als die noch herrschenden Seilschaften der 70er und 80er Jahre, sie dulden weniger Gemauschel und fordern gegenüber den vergreisenden Machtzirkeln ihre Rechte und mehr Transparenz ein. Das ist gut und richtig und die etablierten Parteien müssen damit umgehen lernen.

Die Piraten schienen kurz eine neue Heimat zu sein, schneller, offener, spaßiger und mit dem Potential zur Macht. Das ist jetzt Geschichte, denn die piratigen Mitglieder haben aus lauter Lust an der Zündelei ihr Schiff selbst in Brand gesteckt. Das ist bedauerlich, aber letztlich für alle eine nützliche Lektion in Sachen Demokratie, Partizipation und Miteinander. Ich bedaure nicht, dass die Piraten sie lernen mussten und noch müssen. Nun müssen sie ernsthaft arbeiten. Wenn sie das schaffen, haben sie ihr Überleben redlich verdient. Und wenn nicht, wird es wieder neue Parteien geben.