Sonntag, 31. Mai 2015

Die AfD ist am Ende

Die AfD ist glücklicherweise bald am Ende. Fast noch rascher, als sie in den letzten zwei Jahren aufgestiegen ist, steigt sie auch wieder ab. Was wir jetzt erleben ist der Fall, kurz nach dem Höhepunkt (und die Parallelen zur Piratenpartei sind überdeutlich).

Das sich die AfD in den Untergang manövriert, ist gut für unser Land. Denn natürlich wird niemand bei Verstand dem politischen Programm und den es vertretenden Funktionsträgern der AfD nachweinen. Hier wirken Rückwärtsgewandte, Gestrige, alte Männer ohne Zukunft. Aber vielleicht hinterlässt die AfD ein paar Lehren für ihre Wähler, die sich kaum weniger dumm angestellt haben als die AfD-Mitglieder und all diejenigen mit ihren "Ich bin ja nicht rechts, aber..."-Platitüden. Die AfD kann ihnen die folgenden Lehren beibringen: 
  • Es gibt keine vernünftigen politischen Positionen rechts der CDU. Dort gibt es nur noch den rechten Mob, der seine Feindseligkeit auf alles ausleben will, was fremd und anders ist, der auf die anderen Minderheiten einschlägt, weil er selbst eine ist und der sich in der heutigen Welt nicht mehr zurechtfinden, weil sie komplex ist und es keine einfachen Wahrheiten gibt. Dieser Mob hat es gern von sarrazinscher Schlichtheit und er fällt auf Demagogen herein, wieder und wieder. Das zieht sich von der NPD und der DVU über die Schill-Partei hin zur AfD. Die AfD hat sich Anfangs gemäßigt gegeben, hat aber im rechten Millieu Stimmen gewildert, sich der unsäglichen Pegida-Bewegung angedient und dadurch folgerichtig viele neue Mitglieder aus einem immer rechter werdenden Spektrum angezogen. Solche Parteien kippen quasiautomatisch nach rechts um. Dadurch ergibt sich die nächste Lehre: 
  • In den rechten (oder inken oder sonstigen) Randparteien gibt es auf Dauer keine gemäßigten, aktiven Kräfte. Denn die halten es dort nicht aus, sie werden weggemobbt und es bleiben nur die radikalen Irren übrig, die man sonst aus guten Gründen nichts hat werden lassen. Mit lässt solchem Personal lässt sich aber keine Partei erhalten, weil es weder parteiintern noch parteiübergreifend fähig zum Kompromiss ist, kein Einfühlungsvermögen für andere Standpunkte hat und ein mangelndes Demokratieverständnis sein eigen nennt. Solche Leute können weder selbst führen noch andere führen lassen und jeder will stets das letzte Wort haben. Daher entsteht in solchen Parteien nichts gemeinsames, sondern nur lauter Splitter, die lediglich die Parteimitgliedschaft gemeinsam haben, aber keine Werte. Und ohne diese geht es nunmal nicht, wenn viele tausend Menschen gemeinsam etwas erreichen wollen. Daher erreichen solche Parteien auch nichts. 
  • Es gibt keine vertrauenswürdigen Politiker rechts der CDU. Wer in diesem politischen Spektrum agiert, verfügt nicht über das persönliche und moralische Rüstzeug, um eine Partei zu führen und mit ihr eine gute Politik für unser Land zu betreiben. Dort agieren nur Hasardeure und Brandstifter, die die Menschen und unsere Gesellschaft an sich hassen und sie brennen sehen wollen. Hier gibt es nur Bösartigkeit. Und dafür ist die Zeit abgelaufen. 
  • Die Menschen, die vernünftige und demokratische Politik betreiben wollen, sind zum großen Teil bereits in den anderen Parteien versammelt und diejenigen, welche neu hinzukommen, wenden sich ganz natürlichweise auch diesen zu. Sie mögen allesamt mehr oder weniger gut geeignet sein, unser Land zu führen, aber sie sind in der Lage, gemeinschaftlich mit ihren Parteikollegen zu handeln, Kompromisse zu finden und diese nach außen zu vertreten. Das bedeutet auch, dass für Parteineugründungen heute vermutlich zu wenige Menschen übrig sind, die dieses Handwerkszeug beherrschen oder lernen wollen. Und ohne solche Menschen gibt es keine Partei.
Vielleicht nehmen sich zumindest einige der AfD-Sympathisanten die Lehren aus dem - wieder erneuten - Scheitern einer Partei am rechten Rand zu Herzen und lernen daraus, dass es sich nicht lohnt, solchen Leuten und ihren Zielen ihre Stimme zu schenken. Schön ist außerdem zu der erneute Beweis, dass man sich mit Demagogie zwar kurzzeitig in Landesparlamenten breit machen kann, dass dann aber im Alltag die vor allem persönlichen Schwächen der Vertreter dieser politischen Spektren deutlich zutage treten und sie selbst dafür sorgen, dass sie wieder aus den Parlamenten verschwinden. Der AfD wird es ebenso gehen. Ein Glück.