Samstag, 17. August 2013

Das ist keine Eurokrise

Seit bald vier Jahren wabert und wogt die Finanz- und Schuldenkrise über den Globus. Die Pleite der Investmentbank Lehman Brothers im Jahr 2008, die sich in ihren Finanzprodukten verheddert hatte, hat sie zum Ausbruch gebracht, aber ihre Ursachen und Wurzeln liegen natürlich tiefer. Und zwar im grundsätzlichen Vertrauensverlust hinsichtlich der Problemlosigkeit bei der exzessiven, dauerhaften Verschuldung, in die sich die meisten hochentwickelten Staaten der Welt begeben haben.

Trotz des papageienhaften Geplapperes der ökonomisch schlecht gebildeten Medien und der ebenso verständnislosen Kommentatoren aus alle gesellschaftlichen Gruppen, ist diese Krise immer noch keine Eurokrise. Es steht nicht schlecht um den Euro, der seit seinem Start im Jahr 1998 um mehr als ein Drittel an Wert gegenüber der Dollar gewonnen hat und heute eine wertstabilere Währung ist, als es die Deutsche Mark jemals war. Die in der letzten Dekade durchschnittliche Inflation des Euros von rund 2% ist für den Normalbürger zu vernachlässigen und die EZB macht einen ausgezeichneten Job in der Verteidigung der Wertstabilität der Währung.

Was uns zurzeit beschäftigt, ist die schlichte Tatsache, dass es für viele Länder teurer geworden ist, Schulden aufzunehmen. Jetzt darf man sich zu recht die Frage stellen: was hat das mit dem Euro zu tun? Die Antwort lautet: so gut wie nichts. Nach wie vor handelt es sich bei der Krise um eine der Staatsfinanzierung und wir sollten sie als eine heilsame Lehre begreifen und die notwendigen Konsequenzen ziehen. Die wichtigste Lehre ist, dass die Staaten endlich verstehen müssen, das Politik nicht über Jahrzehnte durch immer neue Verschuldung betrieben werden kann. Denn wovor zurückhaltendere politische Kräfte immer wieder gewarnt haben, ist jetzt eingetroffen: die privaten Finanzakteure verweigern es zunehmend, Staaten immer neue und immer höhere Kredite zu geben, damit diese Akteure ihre politischen Programme auf Kredit finanzieren können. Und das ist gut so. Denn die Geschichte lehrt vor allem eines: Regierungen nehmen zwar in wirtschaftlich schlechten Zeiten gerne Kredite auf, um damit die Nachfrage zu stimulieren, sie zahlen diese aber in guten Zeiten nicht zurück. Die Gründe dafür sind vielfältig. Ein entscheidender ist bspw., das es sich häufig um unterschiedliche Regierungen handelt und sich eine Regierung nicht notwendigerweise an die Aussagen ihrer Vorgänger gebunden fühlt. D.h. die erste Regierung nimmt zwar in schlechten Zeiten Schulden auf, die nächste Regierung setzt in den besseren Zeiten aber lieber ihre Wahlprogramme um, die ebenfalls Geld kosten. Was die Vertreter der keynesianischen Wirtschaftspolitik niemals wirklich akzeptiert haben, ist ebendiese Tatsache: Regierungen wollen Geld ausgeben. Sie wollen nicht sparen. Wenn Haushaltsüberschüsse erzielt werden, wollen sie diese für politische Programme einsetzen, nicht für die Schuldentilgung. Deswegen ist es ist immer ein Wunschtraum geblieben, man könne die Schulden der schlechten Zeiten mit den Überschüssen der guten tilgen. 

Eine weitere wichtige Lehre ist, das auch Wähler sich keinesfalls für Schuldentilgung interessieren. Natürlich gibt man in Umfragen gerne an, das man ja dafür wäre, dass die Staatsschulden reduziert bzw. die Staatsausgaben auf das Nötige beschränkt werden. Geht es dann aber an konkrete Sparmaßnahmen, hört die Leidenschaft zur Schuldenreduktion rasch auf. Nirgends darf gespart werden, keine mit finanzieller Unterstützung verbundene Aufgabe vom Staat in die Privatheit zurückgegeben werden, jede Förderung der Öffentlichen Hand ist immer notwendig und unabdingbar. Jede Lobby- und Interessengruppe von den großen Industrieverbänden über NGOs hin zu den kleinen Vereinen und Organisationen vor Ort hat immer gute Gründe für exakt ihre eigenen Anliegen, an denen keinesfalls gespart werden darf. Und weil Politiker wiedergewählt werden wollen und müssen, geben sie diesen Anliegen nach. Weder Politiker noch die sie stets gern kritisierenden Bürger befinden sich hier in der Position, irgendwem Vorwürfe zu machen außer sich selbst. 

Im Endeffekt bleibt: Staatsschulden werden gern gemacht und ungern getilgt. Daher ist die Krise der Staatsschuldenfinanzierung heilsam, denn sie zwingt die europäischen Regierungen dazu, ihre Budgets zu verkleinern und sich weniger auf Pump zu leisten. Der Euro leistet dazu seinen wertvollen Beitrag, indem er die Staaten der Eurozone der Möglichkeit beraubt, ihre hausgemachten Probleme durch Anwerfen der Notenpresse und somit durch Weginflationieren zu beseitigen. Die kommende Generation wird es dieser Krise danken, denn sie wird dadurch von weniger Schulden geplagt werden, die so freigiebig und frech durch die verantwortungslose heutige Generation aufgenommen werden. Da kann man sich nur ein weiteres Andauern wünschen.