+1 Grad Celsius - Die Kriegswirtschaft kommt

Die Klimakrise schreitet zügig voran. "Krise", weil "Klimawandel" längst ein zu milder Begriff geworden ist und "Katastrophe" einfach nicht gut klingt. Die ökonomischen und sozialen Kosten für den Umgang mit ihren Folgen steigen jährlich weiter an. Schon vor zehn Jahren sagte der damalige Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung, Hans-Joachim Schellnhuber, dass wir die zur Bekämpfung des Klimawandels notwendigen Anstrengungen bei weitgehendem Nichthandeln ab 2020 nur noch im Rahmen einer Kriegswirtschaft unternehmen können. Er hat damit einen griffigen Begriff für eine Gesamtansicht der Situation verwendet, die mir schon seit Jahren durch den Kopf geht: Kriegswirtschaft. Und wenn man Schellnhuber gerne auch mal vorwerfen kann, er würde schwarz sehen, so schätze ich, dass der Mann einfach zu viele Jahre zu viele Zahlen und zu wenig aus ihnen folgendes Handeln gesehen hat, so dass er schlicht nicht mehr optimistisch ist.

Zunächst zur Definition des Begriffs "Kriegswirtschaft": ich bemühe ganz klassisch den deutschen Ökonomen Walter Eucken, nach dem eine Kriegswirtschaft ein die Marktwirtschaft regulierender Interventionismus des Staates ist, der das Privateigentum an Produktionsmitteln und die Freiheit der Berufe nicht aufhebt. Jedoch werden die Produktionsziele durch Nachfrage und Regulierung erheblich gesteuert, so dass vor allem die Rüstungsproduktion in den Mittelpunkt gestellt wird. Das bedeutet also: weniger Konsum- und Investitionsgüter, dafür mehr Rüstungsproduktion, -forschung und Mittel für die Beseitigung von Kriegsfolgen. Auf die Klimakatastrophe bezogen, kann man die ganzen Rüstungsgüter nun einfach durch "Maßnahmen zur Behebung oder Milderung der verursachten Schäden" ersetzen. Und damit hat man schon eine relativ gute Vorstellung: eine Klima-Kriegswirtschaft bedeutet, dass erhebliche Anteile des Bruttoinlandsproduktes dafür verwendet werden, die für die Menschen nachteiligen Änderungen des Klimas aufzuheben oder zu beseitigen.

Und schon sind wir mittendrin: schon heute geben wir Hunderte von Millionen für die Forstwirtschaft aus, deren Fichten-Monokulturen wegen ausbleibendem Regen vertrocknen, weil sich die Wetterschemata ändern. Wir geben der Landwirtschaft Milliarden, deren Produktionsweisen die Acker beschädigen und die zu viel Gülle ausbringt und Methan produziert und das Grundwasser verseucht. Milliarden an Subventionen gehen an die Energiewirtschaft, deren CO2-Emissionen weitgehend kostenfrei in die Atmosphäre geblasen werden und für deren Atommüll es immer noch keine Lösung gibt und auch nie eine geben wird. Die Beispiele sind Legion. Der Wert und Anteil der notwendigen Kosten zur Behebung von Umweltschäden, gemessen am Weltinlandsprodukt, steigt jährlich an. Schließlich hat die Menschheit seit 2009 im Wesentlichen nichts unternommen, um den Emissionen Einhalt zu gebieten. Ja, in Europa sind die CO2-Emissionen nicht durch die Decke gegangen, aber das macht man in China, den USA, Australien und dem Rest der Welt ordentlich wett. Die USA fördern wie irre Öl aus Fracking, die asiatischen Entwicklungsländer betreiben Luftverschmutzung als Volkssport, die Brasilianer roden den Regenwald in nie gekanntem Ausmaß und selbst in China, das sich seit kurzem stärker um Nachhaltigkeit bemüht, emittiert irgendein blödes Arschloch dann doch wieder FCKW, was nun wirklich völlig dämlich ist. Dazu kommt everydays business: die Leerung der großen Aquifere und Sinken der Grundwasserspiegel, der Verbrauch fruchtbaren Ackerlandes durch Versiegelung und Verwüstung, die Vermüllung der Meere und der Anstieg des Meerespiegels. Das alles sind schon heute ungeheure externe Kosten, die nicht von den Verursachern beglichen, sondern der Allgemeinheit aufgebürdet werden, also den Steuerzahlern, sofern sie überhaupt behandelt werden. Die Gewinne der Umweltdchäden werden hingegen privatisiert.

2000 war der Klimawandel kaum ein Thema, 2010 war er schon wichtiger und jetzt wird er - sofern kein Krieg ausbricht - zum allein dominierenden Thema der nächsten Jahrzehnte. Das immer notwendiger werdende, entschlossene Handeln wird viele Maßnahmen gleichzeitig bedeuten: wenn wir mal alle Details weglassen und nur eine ganz grobe Richtung vorgeben, so müssen wir vor allem die CO2-äquivalenten Emissionen bis 2050 auf einen neutralen Wert bringen, d.h. es darf maximal so viel emittiert werden, wie entzogen wird. Und da wir seit Jahrzehnten reichlich CO2-Senken beseitigen und außerdem die bis dahin geschehene Erwärmung um mindestens 2 Grad wieder rückgängig machen wollen, muss eigentlich ein Minus herauskommen. 

Das bedeutet eine Reduktion der CO2-äquivalenten Emissionen von aktuell rund 60 Gigatonnen jährlich auf de facto unter 10 Gigatonnen, also um rund 85%. Blickt man auf Verursacher, Anteile und Wirkungsgrade heißt das: Reduktion von Flugverkehr um gut 95%, Reduktion des Schiffsverkehrs um 95%, Reduktion des Straßenverkehrs um 80%, Reduktion des Ölverbrauchs um 95%, Reduktion der Industrieemissionen um 85%, Reduktion der landwirtschaftlichen Emissionen um 85%. Natürlich könnte man beispielsweise den Flugverkehr auch beibehalten - solange man durch Fliegen keine CO2-Äquivalente emittiert. Nur scheint das eine technische Utopie zu sein und zu bleiben. Freiwillig wird die Mehrheit der Menschen derartige Einschränkungen ihres Lebensstiles nicht mitmachen und solange unser marktwirschaftliches System die Kosten des Umweltverbrauchs nicht internalisiert und Verstöße gegen das bereits geltende Recht zum Umweltschutz nur mit geringfügigen Strafen verbunden ist, wird von den 15% Prozent der Reichsten der Menschheit - ja, das sind per Definition auch alle Deutschen - weiterhin ein Lebenstil gefahren werden, der die Ressourcen in Anspruch nimmt, die zum einen allen Menschen zustehen und zum anderen jährlich 2 Erden benötigt, um sie zu erzeugen.
Es wird deutlich: mit unseren Strategien der letzten 50 Jahre ist der Kampf gegen den klimatischen Zusammenbruch nicht zu gewinnen. Leider bleibt uns für das das notwendige Handeln jetzt, nach jahrzehntelangem Ignorieren der Realität, nur noch ein kümmerliches Jahrzehnt. Denn wichtige Kipppunkte bzw. -elemente des Weltklimasystems sind bereits erreicht und manche schon überschritten:

• Die Globale Durchschnittstemperatur ist seit 1880 um 1° Celsius gestiegen. Das nächste Grad ist nicht mehr aufzuhalten. Das bedingt:
• Der Grönländische Eisschild schmilzt rapide. Der Meeresspiegelanstieg beschleunigt sich, aktuell 25 Zentimeter seit 1880 mit 3,3 Millimeter pro Jahr und steigend. Grönland ist für 7 bis 10 Meter Meeresspiegelanstieg gut.
• Der Permafrost taut, Methan im Umfang von hunderten Gigatonnen droht freigesetzt zu werden. 
• Nebenbei geht der Amazonische Regenwald geht verloren, eine der wichigsten CO2-Senken und O2-Produzenten des Planeten. 
• Wichtige globale Meeresströmungen verändern sich. Der Golfstrom und seine Verlängerung nach Europa zeigen Schwäche, mit problematischen Folgen. 
• Der westantarktische Eisschild destabilisiert sich. Er ist für 10 bis 15 Meter Meerespiegelanstieg gut.

Die Menschheit gleich heute dem Frosch im Kochtopf: das Wasser wird schon wärmer, aber es ist eben noch nicht heiß genug, als das wir entschlossen handeln würden. Es tut eben noch nicht weh genug. Dummerweise brennt das Feuer unter dem Topf mit ordentlichem Eichenholz und das heißt: selbst wenn wir schon morgen keinen einzigen Scheit mehr nachlegen, wird es noch lange brennen, einfach weil wir eine Menge temperaturerhöhende Systeme gleichlaufend auf Plus geschaltet haben und es immer weniger Systeme gibt, die für ein Minus sorgen. 

Das wirklich unangenehme ist vielleicht noch nicht einmal die globale Klimaerwärmung an sich. Schlimmer wird sein, das der Zeitraum kommen wird, an dem der Druck groß genug wird, als das wir handeln müssen. Ernsthaft und umfassend. Nicht, weil wir es wollen, sondern weil wir nicht mehr anders können. Die Erfahrung der letzten Jahrzehnte lässt es jedoch so erscheinen, als ließen sich die oben skizzierten, drastischen und weitreichenden Entscheidungen nur in Diktaturen treffen. In Demokratien werden Regierungen mit solchen Programmen offenbar nicht gewählt oder flugs hinweggespült. Das sehen wir seit Jahren in vielen Ländern: USA, Brasilien, Australien, aber auch Italien oder Indonesien.

Das Weltklimasystem lässt nicht mit sich verhandeln. Wenn der Punkt kommt, an dem die Dringlichkeit zum Handeln überhand nimmt, ist es vorbei mit der heutigen Marktwirtschaft und vor allem - dann ist es vorbei mit den Demokratien. Wo es bei der Meinungsfreiheit verschmerzbar scheint, wenn Leugner der Klimakrise mit denselben Strafen wie Leugner des Holocaust belegt werden, so wird es bei der Demokratie viel schlimmer sein. Den langwierigen Prozess des Interessenausgleichs wird es nicht mehr geben. Stattdessen wird es eine Ökodiktatur geben, und zwar eine echte, nicht die billige Version mit dem Verbot der Plastiktüte, mit der heute Angst vor den Grünen geschürt wird. Sondern die mit Programmen wie Konsumbeschränkung, Aufhebung der Reisefreiheit, Geburtenkontrolle, Schnellverfahren, Enteignungen, Verstaatlichung. Das ganze Repertoire einer Kriegswirtschaft wird nach und nach zum Instrument der vormals demokratischen Regierungen werden und werden müssen, wenn die notwendige Transformation mit der erforderlichen Geschwindigkeit ablaufen soll. Und dann haben wir eine Diktatur. Darauf steuern wir zu. Und da stehen wir dann, für Generationen, weil wir die letzten 40 Jahre zu faul und zu bequem zum Handeln waren. Spaß macht das nicht.

Noch bleibt ein wenig Zeit, dieses Szenario abzuwenden. Der nächste IPCC-Sachstandsbericht von 2020 wird hoffentlich seine gewohnte Zurückhaltung bei den Szenarien aufgeben und seine seit vier Berichten immer wiederkehrende Unterschätzung der Entwicklung korrigieren. Wenn wir dann die 20er Jahre nicht für entscheidendes und weitreichendes Handeln nutzen, werden bereits die 2030er Jahre kein Spaß mehr werden. Die heutigen Entscheider sind dann freilich schon nicht mehr am Ruder oder bereits gestorben. Fraglich, ob wir sie solche Entscheidungen überhaupt noch treffen lassen sollen.

Aktuelle Szenarien und Prognosen: 

• NASA - Climate Change and Global Warming
• Die Kipppunkte des Weltklimasystems

Zu den Kosten des Klimawandels:

• https://www.klimafakten.de/behauptungen/behauptung-die-oekonomischen-kosten-des-klimawandels-sind-marginal
• https://wiki.bildungsserver.de/klimawandel/index.php/Kosten_des_Klimawandels
• https://www.bpb.de/gesellschaft/umwelt/klimawandel/38487/kosten-des-klimawandels

Kompensation und CO2-Rechner:

• https://uba.co2-rechner.de/de_DE/
• https://utopia.de/ratgeber/fliegen-co2-kompensation-ausgleich/
• https://klima-kollekte.de/

Ihr Lob können Sie sich sparen, Frau Bundeskanzlerin

Liebe Frau Bundeskanzlerin,

Sie loben also den Einsatz von Schülern für den Klimaschutz. Das ist schön. Aber besser wäre gewesen, Sie würden den jungen Menschen mehr als "Thoughts & Prayers" schicken. Besser wäre gewesen, Sie hätten die 14 Jahre Ihrer bisherigen Amtszeit genutzt, um wenigstens irgendetwas für den Umweltschutz zu tun.

Die von Ihnen ernannten Umweltminister waren mit Ausnahme von Sigmar Gabriel - der kein Interesse am Umweltschutz hatte - stets politische Leichtgewichte, deren Ernennung erkennbar das Ziel hatte, kein schlagkräftiges Umweltministerium zu haben.

Und im Gegenzug haben Sie wieder und wieder Leute zu Verkehrsministern gemacht, die mehr als Vertriebler von VW wirken, denn als Vertreter aller Bürger. Wenn man sich die Historie von Ramsauer, Dobrindt oder Scheuer ansieht, ist es einem geradezu peinlich, dass diese Leute tatsächlich einen Eid auf das Grundgesetz abgelegt haben, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Allesamt verhielten sich diese wie Bücklinge der Industrie und Vorkämpfer gegen strengere Maßnahmen beim Umweltschutz.

In diesem Wissen haben sich die deutschen Automobilkonzerne von ihrer obersten Leitung über alle Ebenen hinweg seit Jahren dazu entschieden, lieber pro Jahr 15 Milliarden Euro an ihre Aktionäre auszuschütten, statt insgesamt rund 5 Milliarden in die Hand zu nehmen, und die betrogenen Käufer mit neuen, gesetzeskonformen Autos auszustatten. Und Sie wundern sich dann, warum die Menschen Ihrer Politik nicht mehr vertrauen und in guten Teilen der Bevölkerung ein Groll gegen diese Zukunftsvergessenheit wächst. Stattdessen beschäftigen Sie sich fortlaufend mit Third-Order-Problems wie den Allüren von Minister Seehofer oder der inneren Sicherheit im sichersten großen Staat der Welt. Den daraus resultierenden Ansehensverlust der Politik und Politiker haben Sie persönlich mit zu verantworten. Währenddessen lachen die Vorstände von VW, Daimler, BMW und Audi über Sie und die gesamte deutsche Politik. Gleichzeitig machen uns die USA vor, wie man wirklich mit Unternehmen umgehen muss, die den Staat betrügen und verachten.

Wenn nun also deutschlandweit Schüler auf die Straße gehen und gegen die völlig unzureichende und peinlich industriegesteuerte deutsche Umweltpolitik demonstrieren, die sowohl die CDU als auch SPD in den letzten 15 Jahren weitgehend gegen die Wand gefahren und die deutsche Vorreiterstellung desavouriert haben, dann haben Sie dazu als allerletzte etwas zu sagen.

Sie haben vielmehr peinlich berührt daneben zu stehen und um Vergebung zu bitten. Sie müssen beispielsweise um Vergebung dafür bitten, dass Ihre Partei unter Ihrer Nichtführung die gesetzeskonformen Aktionen der Deutschen Umwelthilfe angreifen und infrage stellen. Jeder dieser Politiker - allen voran der peinliche Andreas Scheuer - ist nicht weit weg von den gesellschaftlich spalterischen Attitüden eines Donald Trump, der auch nur "by Populism" regiert, aber ziemlich wenig weiß.

Und wenn Sie um Verständnis bitten, das manches beim Klimaschutz nicht so schnell gehe wie von den jungen Menschen gefordert, dann haben Sie vergessen, dass Sie Deutschland seit rund 14 Jahren regieren. Rot-Grün hat in 7 Jahren umweltpolitisch deutlich mehr geschafft und fast nebenbei mit der Agenda 2010 das Land fit für das zweite Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts gemacht. Den Kohleausstieg hätte man 2006 für 2020 beschließen können. Einen Marktanteil von 20% für Elektroautos hätte man in 2006 für 2020 verpflichtend machen können. Für den ÖPNV und Schienenverkehr hätten Sie in 2006 große Förderprogramme mit langer Laufzeit auflegen können, um deren Anteile massiv zu steigern. Sie hätten in 14 Jahren alles von Flugreisen über Verbrennungsmotoren und Plastikverpackungen bis hin zu Einweggeschirr teurer machen können, was massiv Ressourcen verbraucht und die Umwelt in Anspruch nimmt und gleichzeitig alles billiger machen können, wo das nicht der Fall ist. Sie hätten reine Dienstleistungen, umweltfreundliche Landwirtschaft, Strom aus Wasser- und Windkraft oder Bahntickets mit 5% Umsatzsteuer und Plastikverpackungen, Benzin und SUVs mit 25% Umsatzsteuer belegen können (stattdessen haben Sie die CSU 7% Umsatzsteuer für die Hoteliers retten lassen und es dann der FDP angehängt, tolle Leistung). Sie hätten unheimlich viel tun können. Und jetzt, am Ende Ihrer Amtszeit stellen Sie sich hin und bitten um mehr Zeit für die verschwenderischte Generation in der Geschichte der Menschheit was den Raubbau am Planeten angeht.

Ich kann jeden jungen Menschen verstehen, den das wütend macht. Mich macht es auch wütend.

Das geht so weiter

Vor einiger Zeit schrieb ich dies:



Die Nachricht war ein guter Anstoß, diesen schon seit längerem herumliegenden Artikel fertigzustellen.

Der sich beschleunigende Anstieg des Meeresspiegels ist nur ein Symptom von vielen, die uns zeigen, dass die ruhigen Jahre des Wachstums und der Konsolidierung dem Ende zugehen. Und sie werden auch nicht wiederkehren. Die zunehmenden Unruhen, die wir seit einigen Jahren auf der Welt erleben, sind meiner Ansicht nach keine Schluckaufe, die sich wieder beruhigen werden, sondern sie sind der Beginn einer Eskalation, sozusagen des Eintritts in den steilen Teil einer exponentiellen Kurve. Was stellt diese Kurve dar? Den Übergang von einem für Menschen lebenswerten globalen Ökosystem in... einen anderen Zustand. Vielleicht kann man den Lauf der Welt mit einem sich drehenden Kreisel vergleichen, dem nun langsam die Luft ausgeht und der deshalb ins Schlingern kommt. Im Wesentlichen stehen wir, sowohl global wie regional gesehen, drei großen Herausforderungen gegenüber: 

1. Unsere Gesellschaften fliegen auseinander
Die vom Wähler in ihre Ämter gebrachten Demonteure der Demokratien wie Trump, Erdogan, Putin, Orban, Kaczyński oder Maduro sind nicht die Ursachen des Niedergangs, sie sind ihre Symptome. Ob Mauerbau in den USA gegen Mexiko oder die Abschottung Europas Richtung Mittelmeer und Naher Osten, ob Brexit oder ähnliches. All die Dinge, über die man sich in den liberal-intellektuellen Kreisen gerne als "Dummheit des Pöbels" lustig macht, sind nur eine Spiegelung der gesellschaftlich Abwärtsspirale, auf der wir uns seit Jahrzehnten begeben haben. Die Zentrifugalkräfte aller hochtechnisierten Gesellschaften nehmen seit Jahrzehnten deutlich zu. Dazu tragen viele einzelne Entwicklungen bei: das Internet und die pseudosozialen Medien, das Nachlassen am Interesse an gesellschaftlicher Gesamtverantwortung, der Individualismus und Egozentrismus, eine schlechtere Allgemeinbildung bei gleichzeitig zunehmendem Spezialistentum und Zersplitterung von Interessen und Gruppen, eine immer weiter reichende Bürokratie, dem Erstarren der gesellschaftlichen Durchlässigkeit, die Konzentration von Macht und Vermögen in den Händen weniger. All diese Herausforderungen sind äußerst problematisch, aber grundsätzlich zu handhaben, wenn wir nur weiter miteinander diskutieren und gegenseitiges Interesse aufbringen.  Die Tatsache, dass in Deutschland rund 70% der Wähler recht kontinuierlich ihre Stimmen zwei großen Parteien geben, die für Stabilität und Kontinuität stehen, zeigt beispielsweise, wie sehr eine große Mehrheit der Deutschen diese relativ ruhige Staatsführung schätzen. Global betrachtet sieht es für viele Länder weitaus schlechter aus. Ob Länder stabil sind oder nicht, hängt durchaus völlig von ihren eigenen Bevölkerungen ab. Hält man es mit der Historie, können wir uns auch fragen, ob wir heute - verglichen mit dem Römischen Kaiserreich - eher im 1. Jahrhundert oder doch im 4. Jahrhundert sind.

2. Die Ursachen von Flucht

Dieser Grund ist viel problematischer: eine stetig ansteigende Anzahl von Menschen hat immer mehr Grund, aus ihren Ländern zu fliehen: dazu zählen auseinanderfallende Staaten wie Sudan, Syrien, Tunesien oder Libyen genauso wie all die Länder, die von den Kleptokraten der Welt mit reichlicher Unterstützung von allerlei Großkonzernen ausgeplündert werden, egal ob nun in Mittelasien, Südamerika, Afrika oder Russland. Dazu kommen Staaten, in denen die Mühsal des demokratischen Prozesses zu einem Backlash geführt hat und die nun wieder abdriften in autokratische Systeme: Türkei, Bulgarien, Polen, Russland, Ägypten und andere. All diese Staaten produzieren Flüchtlinge.

Dazu kommt nun als alles überlagerndes Megathema der fortschreitende Klimawandel und die Verwüstung durch intensive Landwirtschaft, wodurch riesige, bislang fruchtbare Regionen ausgedörrt und in Wüsten verwandelt werden und wo das steigende Weltmeer Deltas und niedrig liegende Landstriche versalzt und überflutet. Nimmt man noch das Versiegen ehemals reicher Rohstoffquellen an Wasser, Nahrung und Erzen durch Übernutzung und Erschöpfung hinzu, hat man das Rezept für die Wanderungen von Abermillionen. Die Erde wird klimatisch ungemütlicher und die Menschheit trägt mit - im wahrsten Sinne des Wortes - Volldampf dazu bei, das für uns habitable Klima des Planeten für unsere Nachkommen irreparabel zu beschädigen. 

3. Technisierung
Die Robotisierung und Automatisierung der hochentwickelten Welt sorgt für einen kontinuierlichen Ersatz von bislang durch Menschen erledigte Arbeiten mit Maschinen. Das ist jetzt rund zweihundert Jahre recht gut gegangen. Es hat uns einen unvergleichlichen Wohlstand beschwert und die für den Lebensunterhalt notwendige Arbeitszeit für große Teile der Bevölkerung von 100 auf vielleicht 40 Wochenstunden reduziert. Diese Entwicklung führt nun aber - neben vielen positiven Effekten - zu einer Konzentration der Wertschöpfung in den Händen immer weniger Eigentümer. Denn die robotisierte Wirtschaft funktioniert im Gegensatz zur bisherigen nicht ohne immensen Kapitaleinsatz bereits vor dem Produktionsstart. Das ist eine Markteintrittsbarriere erheblichen Ausmaßes. Die zunehmende Ungleichverteilung von Einkommen in hochtechnisierten Gesellschaften (Gini-Koeffizient) ist ein direkter Ausfluss gerade eben dieser Entwicklung. Die USA und Japan als in dieser Hinsicht am weitesten vorangeschrittene Gesellschaften zeigen, dass der Gini-Koeffizient hier Richtung Vermögenskonzentration geht. Das wiederum wird perspektivisch zur Verarmung all der Bevölkerung führen, die zwar bislang von ihrer Hände Arbeit leben konnte, deren Arbeit nun schließlich und endlich doch wegrobotisiert und wegkomplexiert wird. Immer mehr Mitglieder unserer Gesellschaften sind schon jetzt nicht in der Lage ist, genügend Bildung zu akkumulieren, um in den immer komplexer werdenden, neuen Jobs zu arbeiten. Zwar gibt es Lösungsansätze dafür (Robotersteuer, Grundeinkommen, Hyperspezialisierung), aber es ist immer noch fraglich, ob und wie diese durchsetzbar sein werden und inwiefern diese Ansätze nicht auch zu anderen Problemen führen werden. Was wir aktuell schlicht nicht anerkannt haben ist, dass es für einen guten Teil unserer Gesellschaft natürliche Bildungsbarrieren gibt, die sie schlicht nicht überschreiten werden. Und solange wir sie dazu nicht zwingen wollen, gibt es hierfür keine Lösung.

Trotz der letztgenannten Entwicklung wird Deutschland - die Vermeidung größere Fehler in seiner Staatslenkung mal ausgenommen - zusammen mit dem restlichen Nordeuropa zumindest in diesem Jahrhundert zu einer Art Insel der Glückseligen. Gleichzeitig zerfällt jedoch an den Außenrändern Europas die Welt jedes Jahr weiter zu Staub. Wir werden die Grenzen dichtmachen und die Mauern hochziehen, das Mittelmeer patrouillieren und die Staaten an unseren Rändern benutzen, um uns die Millionen von Flüchtlingen vom Hals zu halten. Die Türkei gibt den Weg vor. Diese Entwicklung ist nahezu unvermeidlich, denn auch wenn die EU problemlos eine, fünf oder zehn Millionen Flüchtlinge im Jahr aufnehmen kann, so wird sie doch mit 25 oder 50 Millionen ein Problem bekommen, und sei es nur auf politisch-gesellschaftlicher Ebene. Wir haben in Deutschland ja die peinliche Hysterie gesehen, zu der gerade mal eine Million Flüchtlinge geführt haben.

Das Ergebnis
Während sich also die noch funktionierenden Staaten der Welt abschotten, wird auch die Ära der billigen Ressourcen zu Ende gehen. Diese Entwicklung ist begrüßenswert, denn der ungehemmte Verbrauch von Rohstoffen zur Befriedigung nutzloser Bedürfnisse eines sehr kleinen Teils der Weltbevölkerung ist schon immer eine der großen Ungerechtigkeiten der Menschheitsgeschichte. Leider jedoch bedeutet diese Entwicklung auch, das wir das Zeitfenster, in dem diese Zustände mit relativ geringem Aufwand reparabel gewesen wären, verpasst haben. Nun wird es mit jedem Jahr des Nichthandelns lediglich exponentiell wachsend teurer werden, bis die anstehenden Herausforderungen und Problem irgendwann unsere Möglichkeiten überwältigen werden, mit ihnen zurechtzukommen. Es wird keine Apokalypse geben, sondern uns einfach graduell immer stärker an den Rand drängen (vielleicht ist die erste halbe Stunde von Interstellar eine ganz gute Veranschaulichung dessen).

All das hier soll nicht ausschließlich pessimistisch klingen. Im globalen Zusammenhang sieht es danach aus, als läuft es am Ende auf eine Art Wettrennen zwischen unserem technologischen und zivilisatorischen Fortschritt auf der einen und einem ungemütlicher werdenden Planeten auf der anderen Seite hinaus. Der Ausgang dieses Wettrennens ist absolut offen und hängt lediglich von unserem gesellschaftlichen und politischen Willen ab, damit umzugehen. Die größte Herausforderung dabei ist eben, dass wir politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Aktionen global koordinieren und durchsetzen müssen. Und der mühselige Prozess der Klimakonferenzen und das Defektieren all derer, die jegliche verbindlichen Maßnahmen vermeiden wollen, zeigt, wie schwer das ist. 

Pendlerpauschale abschaffen statt erhöhen

Irgendwie ist es fast zum Heulen. Endlich hatte die FDP wieder Rückgrat gezeigt und das sogar zweimal zeitgleich: mit der Ablehnung von staatlichen Hilfen für Schlecker hat man sich keinen Popularitätsgefallen getan, aber richtig gehandelt. Ebenso gilt das für die konsequente Ablehnung des Verschuldungshaushaltes in Nordrhein-Westfalen, die nun im Zuge der Neuwahlen mutig die eigene Fraktion im Landtag gefährdet. Und nun haben der Parteivorsitzende Rösler, der Generalsekretär Döring sowie der NRW-Spitzenkandidat Lindner und der schleswig-holsteinische Kubicki in trauter Viersamkeit nichts besseres zu tun, als die Pendlerpauschale - bzw. korrekterweise die "Entfernungspauschale" - erhöhen zu wollen. Und das, obwohl sie mit Abstand eines der schlechtesten Steuerinstrumente ist, dass sich die Bundesrepublik zugelegt hat. Sie begründen dies mit dem gestiegenen Benzinpreis sowie mit dem (angeblichen) Steuernachteilen für Arbeitnehmer mit langen Anfahrtswegen. Diese Forderungen sind ebenso wie die Pendlerpauschale selbst in mehrerlei Hinsicht schlecht:

1. Zunächst einmal ist die PP kein Instrument, das ein liberaler Politiker befürworten sollte. Denn sie erzeugt Verhaltensänderungen bei den Steuersubjekten, also den Bürgern. Und solche Steuern haben einem liberalen Politiker ein Graus sein, denn der Staat sollte sich grundsätzlich aus dem privaten Leben seiner Bürger weitgehend heraus halten und daher auch keine Steuern einsetzen, die das Verhalten beeinflussen. Falls er es doch tut, muss wenigstens das dahinterstehende gesellschaftliche Ziel von absolut überragender Bedeutung sowie von größter gesellschaftlicher Zustimmung sein. Die PP entspricht beiden Kriterien nicht und setzt den zweifelhaften Anreiz, aus den Städten aufs Land zu ziehen oder auch täglich weitere Wege in Kauf zu nehmen, weil man ja für die dann entstehenden Fahrtkosten steuerlich entschädigt wird. Man muss sich die Frage stellen, warum eine spezielle Bevölkerungsgruppe für eine spezielle Lebensweise vom Staat, also der Allgemeinheit, einen (steuerlichen) Vorteil erhalten soll. Denn man kann sich ebenso gut vorstellen, das umgekehrt Städter steuerlich entlastet werden müssen, weil sie den Straßenverkehr der Pendler mit all seinen Folgen erdulden müssen. Oder weil sie der Landbevölkerung Einrichtungen zur Verfügung stellen, die von diesen ebenfalls genutzt werden.
2. Auch in ökologischer Hinsicht ist die PP erwiesenermaßen ein Unding. Sie flutet die Straßen mit zusätzlichem Verkehr, ermuntert einen Teil der Bürger zu mehr Autofahrten in geschäftlicher wie auch privater Hinsicht und bürdet die dabei entstehenden Kosten (Umweltbelastung, Lärm, Infrastruktur) allen Bürgern auf, während ausgerechnet die Bürger, die diese Kosten verursachen, davon entlastet werden. Als Nebeneffekte wird oft auch noch intakte Landschaft durch neue Wohngebiete "im Grünen" weiter zersiedelt und belastet. Umweltpolitisch ist das ein völlig falscher Anreiz.
3. Im Hinblick auf Gerechtigkeit ist die PP ebenfalls ein Fehlschlag, denn sie wird vorrangig von wohlhabenderen Bürger in Anspruch genommen, die tägliche weitere Wege zwischen Wohnort und Arbeitsplatz zurücklegen sowie auf dem Land wohnen und in die Städte fahren, um an deren Angebot teilzunehmen. Durch die PP werden eben dieser - eher wohlhabenderen - Bevölkerungsschicht, die von den günstigeren Mieten und Lebenshaltungskosten auf dem Land profitiert, noch zusätzlich Steuern erlassen und die Kosten dieses Lebensstiles allen Bürgern aufgebürdet: zu diesen Kosten gehören bspw. der Bau und die Instandhaltung von Straßen, die Umweltschädigung durch den erhöhten Automobilverkehr sowie der Verlust von Lebensqualität in den Städten durch denselben. Und gerade und vor allem an dieser Ungerechtigkeit scheitern die Argumente der Befürworter, man müsse diejenigen mit langen Fahrtwegen zwischen Arbeit und Wohnen entlasten: denn auch wenn sich nicht alle solche eine Lebenssituation so ausgesucht haben, so ist es ungerecht, ihre Kosten allen Bürgern aufzubürden. Denn auch diejenigen, die diese Steuererleichterung nicht in Anspruch nehmen können, hätten gute Gründe, für sich ebenfalls Ermäßigungen und Kompensation zu fordern. Die Bevorzugung einer bestimmten Bevölkerungsgruppe vor einer anderen ist ungerecht.
4. Wenn man die Kosten für Autofahrer senken will, braucht man dazu nicht die Pendlerpauschale. Man könnte stattdessen einfach die Steuern auf die Spritkosten selbst senken und damit alle Autofahrer gleichermaßen entlasten. Da rund 70% der Benzinkosten, die man an der Tankstelle bezahlt, auf Besteuerung zurückzuführen sind, wäre es ein leichtes, hier ein paar Prozent herauszunehmen um damit die vielgeliebten Autofahrer zu entlasten - wenn man das denn will. Ich persönlich bin durchaus der Ansicht, dass der Benzinpreis noch lange nicht hoch genug ist, aber das ist letztlich hier nicht das Thema. 

Es ist daher insgesamt ein Unding, dass ausgerechnet Liberale der Pendlerpauschale das Wort reden und sie auch noch erhöhen wollen - nur des kurzfristigen, politischen Effekts wegen, ohne das hier eine sinnvolle ordnungspolitische Strategie dahintersteckt. Leider muss ich Wolfgang Schäuble zustimmen, wenn er sagt: "Die Entfernungspauschale ist kein Instrument, um Benzinpreisschwankungen aufzufangen." Das ist richtig. Stattdessen sollte sich die FDP hier nicht an die Seite des ADAC stellen, sondern darauf  drängen, sie einfach abzuschaffen. Alle, die Mobilität in Anspruch nehmen wollen, müssen eben den notwendigen Preis dafür bezahlen, ohne das der Staat hier weiter paternalistisch-steuernd eingreift. Das geschieht ohnehin an zu vielen Stellen und die Entfernungspauschale ist ein obendrein ungerechtes und ineffizientes Instrument.

1,70 € sind noch lange nicht genug

Und wieder hört und liest man das altbekannte Heulen und Zähneknirschen, wo der Benzinpreis mit 1,70 Euro einen neuen Höchststand erreicht hat und diesen - mutmaßlich - bald noch signifikant und auch dauerhaft überschreiten wird. Dabei sind auch 1,70 Euro bei weitem zu billig. Auch 2,50 Euro entsprächen nicht dem eigentlich notwendigen Preis und selbst 4 Euro wären noch zu günstig. Denn bei Öl handelt es sich um einen nicht-regenerativen Rohstoff, dessen Preis schwer einzuschätzen ist. Im Gegensatz zu vielen anderen Rohstoffen, die wir dringend benötigen, die aber nachwachsen, wächst Öl weder nach noch erneuert es sich in brauchbaren Zeiträumen von selbst. Der eigentliche Preis, den man für solch einen Rohstoff ansetzen müsste, wären seine Wiederbeschaffungs- oder Substitutionskosten. Täten wir dies jedoch, läge der Preis für ein Barrel Öl bei einem Wert, der vieleicht zehn, zwanzig oder fünfzig Mal so hoch wäre wie der jetzige. Und da wir Öl für viele Zwecke abseits des Verfeuerns in Verbrennungsmotoren benötigen, ist längst die Zeit überfällig um zu erkennen, das die paar Jahrzehnte des billigen Benzins zu Ende gehen. Es ist unausweichlich, dass der Treibstoff der westlichen Wohlstandsgesellschaft in den nächsten Jahren stetig teurer werden wird.

Für diese Erkenntnis braucht man noch nicht einmal den Begriff des "Peak Oil" zu strapazieren, sondern man muss sich nur ein paar Tatsachen verdeutlichen:

• dass die weltweite Ölnachfrage stetig wächst, während die globale Förderkapazität seit Jahrzehnten so gut wie stagniert und die jährliche Exploration neuer Fördermöglichkeiten und -mengen seit 30 Jahren kleiner ist als die jährlich geförderte Menge.
• das weiterhin viele der wichtigen, großen, alten Ölfelder seit mehreren Jahren in die Stagnationsphase eingetreten sind und ihre Ergiebigkeit sinkt
• das die Ölförderer außerdem nicht genug in die Exploration neuer Fördergebiete investieren, um die Verluste der bestehenden Gebiete zu ersetzen

Daraus folgt, dass die globale Ölfördermenge in den kommenden Jahren sinken wird. Problemtisch für unsere Zivilisation ist dabei, das Öl mit seinen Eigenschaften als leicht transportabler, einfach zu handhabender Energieträger und Rohstoff nur unzureichend und nur unter hohen Kosten substituierbar ist. Und jeder weiß: wenn von einem Gut mehr nachgefragt als angeboten wird, steigt dessen Preis. Dagegen kann keine Regierung wirklich etwas tun und es ist lachhaft, etwas anderes zu behaupten. Unser Leben wird sich also wieder ändern: denn wenn die Kosten unserer ohnehin fragwürdigen, ungehemmten (Auto-)Mobilität steigen, wird es sich beispielsweise mehr lohnen (oder auch nicht mehr finanzierbar sein), Wohnen und Arbeiten zu trennen und täglich Dutzende von Kilometern hin- und zurückzulegen. Es wird teurer werden, Güter quer durch Europa zu verschicken und anzubieten und Just-in-Time-Produktion zu betreiben. Güterpreise werden steigen und der automobile Verkehr wird geringer werden.
Oder um es anders auszudrücken: es wird teurer werden, auf Kosten der Umwelt zu billige Mobilität in Anspruch zu nehmen. Statt monatlich 50 bis 100 Euro für Benzin auszugeben, werden es bald 100 bis 200 Euro und weiter steigend sein. Wir werden unsere Zersiedelungskultur und das Häuschen im Grünen infrage stellen, die ländlichen Speckgürtel werden wieder leerer werden, ihr Wert wird fallen, während der ÖPNV und die städtischen Zentren an Attraktivität gewinnen. Autos werden an Bedeutung verlieren - wie sie es in Deutschland schon seit Jahren tun - und Mobilitätsalternativen gewinnen.

All das ist zu begrüssen. Wir haben in nur einem Jahrhundert vermutlich die Hälfte des globalen, in mehreren Miilionen von Jahren entstandenen Öls verfeuert. Das das nicht lange so weitergehen kann, ist offensichtlich. Dabei besteht keinerlei Grund zur Panik: noch hat die Knappheit einer Ressource zum Untergang einer Zivilisation geführt. Stattdessen triggert sie den technologischen und gesellschaftlichen Wandel.