Ich bin gestern über den interaktiven Film "The Fallen of World War II" gestolpert, für den ich eine unbedingte Anschauempfehlung aussprechen möchte.
Die Datenanimation über die Gefallenen des Zweiten Weltkrieges ist beeindruckend und das gerade durch ihre Nichtdarstellung von individuellen Schicksalen. Stattdessen weren anschaulich die großen Zahlen an Menschenleben, die der letzte große Krieg gekostet hat, gezeigt und erklärt. Gleich der Beginn ist mitreißend, wenn die Animation darstellt, wie viele Menschenleben in den Jahren 1939 bis 1945 quasi gegen eine Mauer aus Tod gerannt sind und plötzlich endeten. Ganz besonders ist die ungeheure Dimension des Blutzolls, denn Rußland im Kampf gegen Nazideutschland erlitten hat und wo die Darstellung einen kleinen, einprägenden Eindruck davon vermittelt, warum dieser Krieg im kollektiven russischen Gedächtnis auch 70 Jahre nach seinem Ende immer noch so präsent ist. Neben Rußland hat nur Polen mehr gelitten, wo rund 16% der Bevölkerung den Nazis zum Opfer gefallen sind.
Auch wird anschaulich dargestellt, dass seit dem Ende des zweiten Weltkrieges kein Konflikt mehr seine Dimensionen auch nur annähernd erreicht hat. Die größten Konflikte in Zahlen getöteter Menschen waren die Kommunistische Revolution in China, der Korea- und der Vietnamkrieg und sie sind im Vergleich verschwindend. Nach 1990 sind Zahl und Umfang der in Kriegen getöteten Menschen nochmals drastisch geschrumpft und die Welt ist in eine Epoche eingetreten, die bisweilen als "The long peace" bezeichnet wird, eine Periode der Abwesenheit von militärischen Konflikten mit großen Zahlen von Opfern zwischen alle großen Nationen. Es hat mich am meisten beeindruckt, wie viele Menschen heute nicht(!) an Kriegsereignissen beteiligt sind (Zeit 16:40) Schließlich erhält man häufig den Eindruck vermittelt, das wir in unruhigen Zeiten leben. Stattdessen war das Leben für einen einzelnen Menschen auf diesem Planeten noch nie so sicher und es war noch nie so unwahrscheinlich, dass er durch einen Krieg ums Leben kommt.
Das Projekt zeigt, was man durch eine anschauliche und gleichzeitig emotionale Darstellung von großen Zahlen erreichen und wie einfach man komplexe Zusammenhänge vermitteln kann, wenn man diese Zahlen nur in den größeren Zusammenhang stellt. Anstatt einfach nur eine beliebige Zahl in den Raum zu stellen, muss man sie mit vergleichbaren Zahlen zusammenbringen und kann erst dann interpretieren und Gewichtung verleihen.
Absolut sehenswert: http://www.fallen.io.
Verantwortung.org ist verantwortungsbewußt, europafreundlich, manchmal polemisch, immer nachdenklich und meist objektiv. Es geht um Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt in Deutschland, Europa und der Welt.
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Samstag, 27. Juni 2015
Donnerstag, 2. April 2015
Kleine Blogschau aus 2014 - die wichtigsten Themen im Überblick
2014 ist schon ein wenig vorbei, aber mit den freien Tagen zu Ostern ist es doch eine gute Gelegenheit, einen Blick zurück auf die wichtigsten Themen des Jahres 2014 zu werfen und worüber in diesem Blog geschrieben wurde:
- Der Klimawandel ist in vollem Gange, jeden Monat werden neue Rekordmeldungen publiziert - und immer noch gibt es Leute, die ihn leugnen. Warum sie das tun und von wem sie dafür bezahlt werden, liest sich hier.
- "Immer noch Zeit für Krieg" greift erneut unser erbärmliches Versagen im Angesicht des Massensterbens in Syrien auf, einem Konflikt, der um Dimensionen größer als alle anderen aktuellen Krisen ist. Darauf ging auch schon "Es ist an der Zeit für Krieg" im Jahr davor ein.
- Die große Koalition richtet unter der Führung der SPD von Berlin aus Deutschland zugrunde - und die Union macht fleißig dabei mit. Daher ist die FDP immer noch die erste Wahl bei jeder Wahl.
- Wir sollten immer auch über unsere aktuellen Angelegenheiten hinausschauen. Im Artikel über die Rosetta-Mission geht es um unser Streben nach mehr und darum, was Menschen in der langen Frist erreichen können.
Sonntag, 12. Oktober 2014
Immer noch Zeit für Krieg
Seit drei Jahren tobt der Aufstand in Syrien. Der Konflikt findet quasi vor unserer Haustür statt, nur eine Flugstunde weiter als bis zu den beliebten Feriengebieten der Türkei, in denen es sich die Deutschen "mal so richtig gutgehen" lassen, weil man sich "ja ein bisschen was verdient hat". Ein paar hundert Kilometer weiter tobt der Krieg. Im Vergleich mit dem syrischen Drama muten die Konflikte in Gaza, der Ukraine und selbst die im Irak geradezu überschaubar an.
Von den 20 Mio. Einwohnern Syriens haben inzwischen rund 2,5 Mio. das Land verlassen und weitere zwischen 5 bis 6 Mio. sind auf der Flucht. Damit sind zwei Fünftel der syrischen Bevölkerung aus ihren Häusern und ihrer Heimat vertrieben worden oder geflohen. Die allergrößte Mehrheit dieser Menschen ist gänzlich unbeteiligt am Konflikt zwischen dem vom Reformer zum Diktator mutierten Präsidenten Assad und den heterogen geschichteten Rebellen. Sie sind einfach nur zum Spielball der Konfliktparteien geworden und haben außer der Flucht keine Chance, dem Krieg zu entgehen. Aber auch diese wird immer schwieriger. Schon von Anfang an sind die Flüchtlingslager in den angrenzenden Staaten Türkei, Jordanien, Libanon und Irak überfüllt, viele Flüchtlinge sind anonym oder auch illegal untergetaucht und mangels Geld, Pässen, Sprachkenntnissen und organisierter Hilfe wissen sie an ihren Aufenthaltsorten nicht, was sie tun und wohin weiter sie gehen sollen. Das UNHCR spricht deutlich von der größten humanitären Katastrophe seit dem Völkermord in Ruanda 1994.
Währenddessen hat es sich Deutschland wieder einmal in der Rolle des friedliebenden Beobachters bequem gemacht, während Menschen sterben. Die deutschen Hilfen für die Flüchtlinge sind ein Witz, denn im Prinzip tut das Land seit drei Jahren nichts, ebenso wenig die EU, die die Gewalttaten in Syrien aber immerhin "aufs Schärfste verurteilt und sehr besorgt ist". Hui! Wie beruhigend.
Asyl wird im Prinzip nicht gewährt und militärisch wird nicht eingegriffen, während Assad mit Unterstützung aus Russland sein Volk terrorisiert und abschlachtet. Als schlechter Nebeneffekt ist zudem der ursprüngliche Auslöser des Konflikts, der Wunsch der ursprünglich rein politischen Opposition nach mehr Demokratie im Land, inzwischen völlig in den Hintergrund getreten. Die radikaler gewordene Auseinandersetzung hat einen religiösen Charakter angenommen, da zunehmend eben religiöse Kräfte, finanziert aus den Golfstaaten, auf Rebellenseite den Kampf führen. Schlecht für die Bevölkerung der von diesen Rebellen beherrschen Gebieten ist, dass sich diese religiösen Fanatiker kaum von dem Gebaren der IS im Irak unterscheiden, teils sogar dieselben Ziele und Geldgeber haben. Die geopolitische Dummheit der Golfstaaten ist offensichtlich, aber nicht Thema dieses Beitrages. Insgesamt ist der Bürgerkrieg in Syrien heute ein einziges Durcheinander von Konfliktparteien und es ist oft gar nicht mehr klar, wer wann gegen wen kämpft. Der Wikipedia-Artikel ist in dieser Hinsicht lesenswert.
Die EU und die Nato haben sich in Syrien von drei Faktoren von einer Intervention abhalten lassen:
1. Die Feigheit der Deutschen und der EU.
Wie ich bereits vor einem Jahr schrieb, sind die Deutschen zu feige geworden, um für das Richtige einzutreten, weil man sich dabei die Finger schmutzig machen muss:
1. Die Feigheit der Deutschen und der EU.
Wie ich bereits vor einem Jahr schrieb, sind die Deutschen zu feige geworden, um für das Richtige einzutreten, weil man sich dabei die Finger schmutzig machen muss:
Krieg, militärische Interventionen oder bewaffnete Konflikte sind keine guten Lösungen. Sie sind noch nicht einmal schlechte Lösungen. Aber sie sind Mittel, wenn es keine anderen gibt. Und nach 100.000 Toten weiß man, dass die Diplomatie als Mittel in Syrien nicht reicht. Man kann als moralischer Mensch nicht für Krieg sein. Man kann als moralischer Mensch aber auch nicht zusehen, wie unmoralische Menschen sich des Krieges als Mittel bedienen dürfen und dem nichts entgegensetzen. Man muss sich stattdessen die Hände schmutzig machen und in den Krieg ziehen. Die Amerikaner haben es gegen die Nationalsozialisten getan und ihre Hände sind schmutzig geworden. Aber sie haben die Menschheit, die Europäer, die Deutschen von großem Übel befreit und ihnen Freiheit gebracht. Nun müssen wir uns selbst die Hände schmutzig machen.Aus den 100.000 Toten von vor einem Jahr sind inzwischen 200.000 geworden. Und immer noch sind wir zu feige, um dagegen vorzugehen. Die EU kann sich zu nichts aufraffen, auch weil die Deutschen das Lager der Verweigerer nur zu gerne anführen. Das ist erbärmlich. Das hat natürlich auch mit dem zweiten Grund zu tun.
2. Mangelnde Fähigkeiten
Die EU ist ein wirtschaftlicher Riese, die größte Wirtschaftszone der Welt, noch vor den USA, mit mehr Bevölkerung als diese. Sie könnte auch in der globalen Sicherheitspolitik eine wichtige Rolle spielen. Stattdessen sind die einzigen globalen, militärischen Trümpfe, die die EU in der Hand hat, das bescheidene Atomwaffenarsenal Großbritanniens und Frankreichs und die NATO-Mitgliedschaft, bei der man sich unter den Schutz der USA begeben hat. Die eigenen militärischen Kapazitäten sind mit den paar bestehenden Konflikten, an denen wir beteiligt sind, ohnehin ausgelastet: Afghanistan, Kosovo, Horn von Afrika, die nordafrikanischen Bürgerkrieg und die sonstigen Missionen sind gerade noch stemmbar, ein echter militärischer Einsatz in Syrien liegt außerhalb unserer Fähigkeiten, sowohl logistisch wie auch militärisch. Die jüngsten Enthüllungen über den Zustand der Bundeswehr verdeutlichen, zu wie wenig wir überhaupt noch imstande sind.
Auf europäischer Ebene könnte man immer noch die EU Batttlegroups ins Feld werfen, um bspw. einzelne Städte oder strategisch wichtige Positionen zu verteidigen. Aktuell böten sich da einige interessante Einsatzziele an. Aber politisch hat man bequemerweise den Einsatz der EUBGs von Mandaten des UN-Sicherheitsrats abhängig gemacht. Also ausgerechnet von diesem höchst ineffizienten, ungerecht besetzten Gremien das dank der Mitgliedschaft von Russland und China ohnehin nicht zu effektiven Beschlüssen gelangt. Und das zielt auf den dritten Grund ab:
Auf europäischer Ebene könnte man immer noch die EU Batttlegroups ins Feld werfen, um bspw. einzelne Städte oder strategisch wichtige Positionen zu verteidigen. Aktuell böten sich da einige interessante Einsatzziele an. Aber politisch hat man bequemerweise den Einsatz der EUBGs von Mandaten des UN-Sicherheitsrats abhängig gemacht. Also ausgerechnet von diesem höchst ineffizienten, ungerecht besetzten Gremien das dank der Mitgliedschaft von Russland und China ohnehin nicht zu effektiven Beschlüssen gelangt. Und das zielt auf den dritten Grund ab:
3. Das hervorragende taktische Spiel Putins
Der russische Präsident erweist sich als guter, politischer Stratege, der mehrere Faktoren richtig eingeschätzt hat: die Unwilligkeit der Deutschen, der EU und der USA, sich wirklich effizient einzumischen. Den Syrien-Konflikt hält er am Köcheln, indem er einerseits die russische Vetomacht im UN-Sicherheitsrat dazu nutzt, um ein offizielles Vorgehen der Völkergemeinschaft gegen Assad zu blockieren. Andererseits lässt er gerade so viel humanitäre Hilfe zu, das Russland nicht allzu schuldig dasteht, während er den Diktator gleichzeitig nach Kräften mit Waffen beliefert. Mit der Syrienkrise im Hintergrund ist der Westen gerade genug beschäftigt, so dass er sich bei der Annexion der Krim nicht einmischt. Gleich auf der anderen Seite des Schwarzen Meeres stiftet er den Osten der Ukraine zu Chaos und Bürgerkrieg an, so dass auch hier der Westen die Krim vergisst. Somit hat Putins Russland an drei regionalen Konfliktpunkten seine Finger im Spiel und hält zwei davon geschickt am Köcheln. Nun gesellt sich auch noch der zerfallende Irak als Problemherd hinzu. Über die Krim spricht niemand mehr und Syrien ist Putin letztlich nicht wichtig, egal wie der Konflikt dort ausgeht. Das ist geostrategisch ausgezeichnet organisiert und sowohl die EU wie auch die NATO sind bislang sehr offenkundig nicht in der Lage, dem etwas gleichwertiges entgegenzusetzen.
So leiden und sterben die Syrer vor sich hin, tausende jeden Monat, zehntausende pro Jahr. Und wir tun gar nichts. Das bleibt weiterhin feige.
Der russische Präsident erweist sich als guter, politischer Stratege, der mehrere Faktoren richtig eingeschätzt hat: die Unwilligkeit der Deutschen, der EU und der USA, sich wirklich effizient einzumischen. Den Syrien-Konflikt hält er am Köcheln, indem er einerseits die russische Vetomacht im UN-Sicherheitsrat dazu nutzt, um ein offizielles Vorgehen der Völkergemeinschaft gegen Assad zu blockieren. Andererseits lässt er gerade so viel humanitäre Hilfe zu, das Russland nicht allzu schuldig dasteht, während er den Diktator gleichzeitig nach Kräften mit Waffen beliefert. Mit der Syrienkrise im Hintergrund ist der Westen gerade genug beschäftigt, so dass er sich bei der Annexion der Krim nicht einmischt. Gleich auf der anderen Seite des Schwarzen Meeres stiftet er den Osten der Ukraine zu Chaos und Bürgerkrieg an, so dass auch hier der Westen die Krim vergisst. Somit hat Putins Russland an drei regionalen Konfliktpunkten seine Finger im Spiel und hält zwei davon geschickt am Köcheln. Nun gesellt sich auch noch der zerfallende Irak als Problemherd hinzu. Über die Krim spricht niemand mehr und Syrien ist Putin letztlich nicht wichtig, egal wie der Konflikt dort ausgeht. Das ist geostrategisch ausgezeichnet organisiert und sowohl die EU wie auch die NATO sind bislang sehr offenkundig nicht in der Lage, dem etwas gleichwertiges entgegenzusetzen.
So leiden und sterben die Syrer vor sich hin, tausende jeden Monat, zehntausende pro Jahr. Und wir tun gar nichts. Das bleibt weiterhin feige.
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Freitag, 6. September 2013
Es ist an der Zeit für Krieg
Es ist an der Zeit für Krieg. Vor der Haustür der Europäischen Union befindet sich in Syrien ein diktatorisches Regime im Krieg gegen große Teile der eigenen Bevölkerung. Das syrische Regine ist keine demokratisch gewählte Regierung und es fehlt ihr daher an der Legitimität für diesen innerstaatlichen Konflikt gegen die eigene Bevölkerung. Die fehlende Legitimation der syrischen Regierung wird auch dadurch nicht wettgemacht, dass sie auch den anderen Bürgerkriegsparteien fehlt. Und da die Syrien umgebenen Staaten nicht über die Mittel und den Willen verfügen, den Bürgerkrieg zu einem akzeptablen Ende zu bringen, ist es die Pflicht der Europäischen Union als nächstgelegener, überregionaler Ordnungsmacht, einzugreifen. Das Ziel kann dabei nur sein, das herrschende Regime zu beseitigen und danach darauf hinzuwirken, dass in Syrien eine durch die Bevölkerung legitimierte Regierung ihre Arbeit aufnehmen und den Staat wieder konsolidieren kann. Nach zwei Jahren Bürgerkrieg, über 100.000 Toten, mehr als 2,6 Millionen Flüchtlingen nach außerhalb, 4 Millionen Flüchtlingen innerhalb des Landes und dem stetigen Scheitern aller diplomatischen Initiativen ist es unzweifelhaft, dass sich das syrische Regime unter Assad nicht aufhalten lassen wird. Um den Bürgerkrieg zu beenden, müssen wir in den Krieg ziehen.
Bei dieser Entscheidung müssen wir uns darüber klar sein, dass es hier nicht um eine Frage des Völkerrechts geht. Es ist eine Frage der Moral und zwar unserer eigenen. Bei dieser moralischen Fragen können und dürfen wir uns nicht auf den UN-Sicherheitsrat stützen oder beziehen. Die UNO selbst ist eine ohne Zweifel legitimierte, richtige und maßgebliche Institution, die wichtiges und großes vollbringt. Der UN-Sicherheitsrat ist es nicht. Er ist ein Relikt des letzten Jahrhunderts, geboren in der Stunde des Sieges nicht zusammen passender Partner über Deutschland und Japan und er besitzt nicht die Legitimation der demokratischen Regierungen dieser Welt. Er wird lediglich seit Jahrzehnten von fünf Staaten dieser Welt und vor allem den halbdiktatorischen Regierungen Chinas und Russlands als Blockadeinstrument für jegliche Intervention benutzt. Zu Recht nehmen sich die Vereinigten Staaten das Recht, den UN-Sicherheitsrat zu ignorieren. Wir Europäer müssen dasselbe tun und ihn außer acht lassen, denn er ist wertlos. Wir als Demokratien können uns in unserem Streben nach Gutem nicht von undemokratischen Einrichtungen oder Regimen blockieren lassen. Wenn wir das zulassen, verraten wir unser eigenen Ideale und wir verraten die Hoffnungen der Menschen, die in den geknechteten Gesellschaften der Welt den Blick nach Europa richten. Wir lassen zu, dass sich Diktatoren allzu sicher fühlen. Stattdessen müssen sie wissen, dass sie niemals sicher sind.
So ist es denn auch keine noble Zurückhaltung, keine kluge Vorsicht, die wir in diesem Konflikt üben. Es ist Feigheit. Die Feigheit der Deutschen und vieler Europäer gestattet es vielen Diktatoren und Potentaten in der unmittelbaren Umgebung, ihre Völker zu schikanieren, zu töten, zu morden, zu vergewaltigen. Es spielt dabei keine besonders große Rolle, ob der Irakkrieg nun argumentativ gerechtfertigt war, ob Afghanistan heute glücklicher ist oder ob Assad in Syrien Giftgas eingesetzt hat oder nicht. Es spielt hingegen eine Rolle, das wir die ganze Zeit wussten, dass Saddam Hussein seine Bevölkerung schikaniert und tötet. Wir wussten, das die Taliban Frauen und Mädchen verstümmeln und töten. Wir wissen, dass Assad ein Diktator ist und im Krieg gegen die eigene Bevölkerung Kinder, Frauen und Männer tötet, die unschuldig sind. Wir wissen, dass die Menschen in diesen Ländern sich ihre Diktaturen nicht freiwillig ausgesucht haben, sondern dass sie in sie hinein geboren und gezwungen wurden. Wir wissen, dass wir es in unseren Demokratien besser machen. Und wir wissen, das wir lieber die Augen verschließen, als zu helfen. Aus Kleinmut und Angst um unsere Beliebtheit in der Welt sind wir zu feige, für das Richtige einzustehen. Natürlich kann man sich aus all diesen Konflikten heraushalten, weil man sich für unfähig hält, sie ordentlich zu beenden, Lösungen herbeizuführen. Das ist verständlich. Aber man darf diese Haltung nicht für "Richtig" halten, sondern muss sie als das sehen, was sie ist: Feigheit.
Die Welt hat sich gewandelt. Die Nationalstaaten beginnen, überkommen zu werden, staatliche Grenzen weichen internationalen Bündnissen, die durch das Internet befeuerte Aufklärung hat längst die ganze Menschheit erfasst und aufgeklärte Menschen lassen sich nicht auf Dauer unterdrücken. Diktaturen haben in dieser Welt keine Zukunft, diese gehört den Demokratien. Und nur sie haben das moralische Recht, Staaten anzugreifen, die keine Demokratien sind. Es ist unsere moralische Aufgabe und Pflicht, Menschen zu helfen, die in Freiheit leben wollen, denn es gibt keine Rechtfertigung und Legitimität für Diktatoren und undemokratische Regime. Es gibt keinen Grund, nichts zu tun, nur weil man zu viel Angst hat, Fehler zu begehen. Es ist daher an der Zeit, auszurücken. Das im Krieg Greuel passieren, ist so gut wie nicht vermeidbar. Auch die Guten, also wir, werden diese Greuel begehen. Bei jeglicher Intervention werden Fehler geschehen. Bundeswehrsoldaten werden Zivilisten töten und sie werden Unschuldige treffen. Wir werden diese Fehler nicht in boshafter Absicht tun, sondern weil wir Menschen sind, die Fehler machen, schlimme und weniger schlimme. Aber es muss trotzdem getan werden. Denn wenn wir nichts tun, werden mehr Zivilisten und Unschuldige leiden und sterben. In diesem Fall müssen wir Menschenleben gegeneinander aufwiegen. Es ist besser, wenn nur noch 1.000 Menschen sterben, als wenn noch 10.000 Menschen sterben. Es ist besser, wenn 10 Millionen Menschen in Freiheit leben, als wenn 10 Millionen und 1.000 noch auf Jahre oder Jahrzehnte hin unterdrückt, gefoltert und misshandelt werden und dann sterben. Das wir Fehler machen werden, ändert nichts an der Notwendigkeit, das wir nicht daneben stehen dürfen, wenn Menschen ihre ureigensten Rechte, die wir demokratischen Gesellschaften als unveräußerlich definiert haben, vorenthalten und genommen werden.
Wir müssen handeln, weil wir als Menschen nicht nur eine Verantwortung uns selbst gegenüber haben, sondern auch für andere Menschen. Und wir übernehmen diese Verantwortung gern. Als Einzelpersonen übernehmen wir selbstverständlich Verantwortung für den engen und weiteren Familienkreis, für Freunde & Verwandte, für Kollegen, Mitarbeiter, Bekannte, Vereinsmitglieder und alle, die uns irgendwie näher stehen. Als Mitglieder einer organisierten Gesellschaft übernehmen wir Verantwortung für Menschen, die wir gar nicht kennen, indem wir mit unserem Staat eine soziale Gemeinschaft bilden, in der die Stärkeren die Schwächeren unterstützen, ihnen mit sozialer, institutioneller und finanzieller Hilfe ihr Leben ermöglichen. Als Gesellschaften übernehmen wir Verantwortung, indem wir unsere Staaten nutzen, suprastaatliche Organisationen bilden und anderen Gesellschaften helfen. Die ganze Geschichte der Menschheit ist in ihrer Summe eine einzige Geschichte darüber, wie Menschen anderen Menschen helfen und wir uns in gegenseitiger Unterstützung weiterentwickeln. Demokratische Gesellschaften befördern das, sie streiten über das gerechte Maß und über Gerechtigkeit an sich, sie führen innere Debatten und wachsen daran - das zeigt gerade die Geschichte Europas seit der Aufklärung. Diktatorische Regime unterdrücken den Streit, sie hassen den Diskurs, sie morden die Kritiker oder sperren sie ein.
Aus einem tief empfundenen Verantwortungsgefühl gegenüber unserem Nächsten, unseren Mitmenschen können und dürfen wir nicht beiseite stehen, wenn es darum geht, Völkermord zu verhindern. Um es deutlich zu machen: Krieg, militärische Interventionen oder bewaffnete Konflikte sind keine guten Lösungen. Sie sind noch nicht einmal schlechte Lösungen. Aber sie sind Mittel, wenn es keine anderen gibt. Und nach 100.000 Toten weiß man, dass die Diplomatie als Mittel in Syrien nicht reicht. Man kann als moralischer Mensch nicht für Krieg sein. Man kann als moralischer Mensch aber auch nicht zusehen, wie unmoralische Menschen sich des Krieges als Mittel bedienen dürfen und dem nichts entgegensetzen. Man muss sich stattdessen die Hände schmutzig machen und in den Krieg ziehen. Die Amerikaner haben es gegen die Nationalsozialisten getan und ihre Hände sind schmutzig geworden. Aber sie haben die Menschheit, die Europäer, die Deutschen von großem Übel befreit und ihnen Freiheit gebracht. Nun müssen wir uns selbst die Hände schmutzig machen.
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Donnerstag, 7. Januar 2010
Der feige Krieg
Das sich Deutschland im Krieg befindet, ist eigentlich eine unstrittige Sache. Was die Bundeswehr in Afghanistan unter der Flagge der ISAF leistet, nämlich ihre Beteiligung bei einem Einsatz einer multinationalen Streitmacht gegen eine recht gut organisierte terroristische Vereinigung, die vormals den Staat selbst beherrscht hat, ist nicht anders als Krieg zu bezeichnen. Soviel Ehrlichkeit darf ruhig sein.
Nur kurz sei angemerkt, warum zunächst Schröder und dann Merkel als deutsche Kanzler zu feige waren, die Bundeswehrbeteiligung als Kriegseinsatz zu werten: im sogenannten Verteidigungsfall übernimmt nämlich der Kanzler den Oberbefehl und somit die Verantwortung. Hätte die Regierung den Afghanistan-Einsatz jedoch als Kriegsfall gewertet, müsste sich die deutsche Demokratie jetzt nicht so qualvoll verbiegen. Denn wie wir wissen: das Grundgesetz verbietet es uns, einen Krieg zu führen (oder daran teilzunehmen). Aber streiten wir uns nicht darum, denn auch hierfür gibt es Ausnahmen.
Worum es eigentlich geht, ist die grundlegende Feigheit des deutschen Afghanistan-Einsatzes, seiner Konzeption und seiner Durchführung. Denn die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, Käßmann, hat völlig recht, wenn sie sagt: "Immer mehr Militär zu schicken, ist doch offensichtlich keine Lösung und bringt keinen dauerhaften Frieden." Sie sagt außerdem: "Auch nach den weitesten Maßstäben der Evangelischen Kirche in Deutschland ist dieser Krieg so nicht zu rechtfertigen, deshalb muss die gewalttätige Auseinandersetzung möglichst rasch beendet werden". Und das ist völlig korrekt, auch wenn sie dafür jetzt noch so viel Schelte erhält. Das belanglose Geschrei ihrer Kritiker verhüllt nur eines recht unerfolgreich: dass weder die Bundesregierung noch das Parlament noch die Bundeswehr noch die ISAF noch die Vereinigten Staaten noch die UNO in den letzten Jahren beim Aufbau des Landes Afghanistan zu einem nur halbwegs stabilen Staat mit all den stationierten Truppen nicht vorangekommen sind. Und das ist mehr als bedauerlich.
Noch bedauerlicher ist jedoch, dass aus den Fehlern keine Lehren gezogen werden. Die einzige Reaktion des ISAF-Bündnisses ist, den Einsatz zu verlängern und noch mehr Soldaten zu entsenden. Warum ist nun das Konzept und der Einsatz in seiner Gesamtheit feige?
Der Vorfall in Kunduz zeigt deutlich, dass die Bundeswehr ihre Aufgabe in Afghanisation nicht erfüllen kann: von möglichen Verfahrensfehlern des Oberst Georg Klein abgesehen ist bei dem Angriff auf die entführten Tanklaster doch deutlich geworden, dass die Bundeswehr in Afghanistan im Wesentlichen als stehende Zielscheibe dienen darf. Sie darf nicht angreifen, sie darf sich kaum verteidigen und wenn ihre Ausrüstung gestohlen und später ggf. gegen sie verwendet wird, dann darf sie sich auch nicht wehren. Inzwischen muss man sich mit all jenen wieder gutstellen, die man vor 5 Jahren noch verjagen wollte. Der Mut zur Konsquenz fehlt indes. Also stellt sich die Frage: was darf die Bundeswehr in Afghanistan tun, ohne das in Deutschland Geschrei losgeht? Antwort: allzu wenig. Und dies seit nunmehr 5 Jahren. Zeit genug, um weniger feige ranzugehen.
Nicht nur beim militärischen Einsatz, auch beim zivilien Aufbau versagt Deutschland in feiger Zurückhaltung und Konzeptlosigkeit. Vorgenommen hatte man sich viel, erreicht hat man wenig. Bspw. wollte Deutschland Polizisten ausbilden und dazu viele hundert, wenn nicht sogar mehr als tausend Polizeiausbilder nach Afghanistan schicken, um dort die künftigen Schützer der zivilen Gesellschaft zu formen. Daraus geworden ist im Prinzip wenig, es wurden viel zu wenig Ausbilder entsendet, viel zu wenig Afghanen ausgebildet und oft auch noch die falschen. Und man darf sich schon wundern, dass Bundesminister auf Bundesminister wieder und wieder tönt, man würde die Polizeiausbildung stemmen - wo der Bund überhaupt keinen Zugriff auf Polizisten hat, denn die unterstehen nunmal den Bundesländern und die haben ohnehin wenig genug Personal für ihre eigenen Zwecke. Und schließlich kann man Polizisten nicht befehlen, in Afghanistan Dienst zu tun, höchstens bitten. Auch hier war die deutsche Bundesregierung zu feige und zu schlecht organisiert, um das Problem richtig anzugehen, seit nunmehr 5 Jahren.
Aber auch das Deutsche Parlament spielt eine mehr oder weniger rückgratlose Rolle bei dem Krieg in Afghanistan. Wären sich die Bundestagsfraktionen ihrer Verantwortung als Kontrolleur der Regierung bewusst, sie hätten schon längst den Stecker ziehen und die Mandatsverlängerung verweigern müssen. Dabei geht es mir gar nicht um Recht oder Unrecht des Einsatzes - mein gesamtes Gerechtigkeitsempfinden atmet auf bei dem Bewußtsein, dass das barbarische und grauenvolle Taliban-Regime in Afghanistan von der Macht vertrieben wurde - sondern es geht um die Rückgratlosigkeit des Parlaments, dass sich wiederholt und wiederholt über den Tisch hat ziehen lassen. Schrittweise wurde der zunächst eng befristete und extrem stark begrenzte Einsatz immer mehr erweitert um die wohlgemerkt einzige klare Strategie, wenn etwas schiefging: "mehr Soldaten". Darin erschöpfte sich dann auch die Phantasie der jeweiligen Verteidigungsminister, die sich auch gerade aufgrund des fehlenden, echten Konzeptes aufrieben, insbesondere Franz-Josef Jung, der über seine mehr als schlechte Amtsführung zu guter letzt doch noch stürzte. Zumindest das war noch eine gute Sache.
Alles in allem ist der Afghanistan-Krieg doch kein Krieg. Denn wäre es ein echter Krieg, dürfte die Bundeswehr agieren statt zu reagieren. Wäre es ein echter Krieg, würde die Kanzlerin die Verantwortung dafür übernehmen und agieren statt zu ignorieren. Wäre es ein echter Krieg, würde Deutschland sich strategische und taktische Ziele geben, statt einfach willig der offenbar gescheiterten amerikanischen Strategie zu folgen. Wohlgemerkt, wäre es ein echter Krieg... und kein feiger.
Nur kurz sei angemerkt, warum zunächst Schröder und dann Merkel als deutsche Kanzler zu feige waren, die Bundeswehrbeteiligung als Kriegseinsatz zu werten: im sogenannten Verteidigungsfall übernimmt nämlich der Kanzler den Oberbefehl und somit die Verantwortung. Hätte die Regierung den Afghanistan-Einsatz jedoch als Kriegsfall gewertet, müsste sich die deutsche Demokratie jetzt nicht so qualvoll verbiegen. Denn wie wir wissen: das Grundgesetz verbietet es uns, einen Krieg zu führen (oder daran teilzunehmen). Aber streiten wir uns nicht darum, denn auch hierfür gibt es Ausnahmen.
Worum es eigentlich geht, ist die grundlegende Feigheit des deutschen Afghanistan-Einsatzes, seiner Konzeption und seiner Durchführung. Denn die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, Käßmann, hat völlig recht, wenn sie sagt: "Immer mehr Militär zu schicken, ist doch offensichtlich keine Lösung und bringt keinen dauerhaften Frieden." Sie sagt außerdem: "Auch nach den weitesten Maßstäben der Evangelischen Kirche in Deutschland ist dieser Krieg so nicht zu rechtfertigen, deshalb muss die gewalttätige Auseinandersetzung möglichst rasch beendet werden". Und das ist völlig korrekt, auch wenn sie dafür jetzt noch so viel Schelte erhält. Das belanglose Geschrei ihrer Kritiker verhüllt nur eines recht unerfolgreich: dass weder die Bundesregierung noch das Parlament noch die Bundeswehr noch die ISAF noch die Vereinigten Staaten noch die UNO in den letzten Jahren beim Aufbau des Landes Afghanistan zu einem nur halbwegs stabilen Staat mit all den stationierten Truppen nicht vorangekommen sind. Und das ist mehr als bedauerlich.
Noch bedauerlicher ist jedoch, dass aus den Fehlern keine Lehren gezogen werden. Die einzige Reaktion des ISAF-Bündnisses ist, den Einsatz zu verlängern und noch mehr Soldaten zu entsenden. Warum ist nun das Konzept und der Einsatz in seiner Gesamtheit feige?
Der Vorfall in Kunduz zeigt deutlich, dass die Bundeswehr ihre Aufgabe in Afghanisation nicht erfüllen kann: von möglichen Verfahrensfehlern des Oberst Georg Klein abgesehen ist bei dem Angriff auf die entführten Tanklaster doch deutlich geworden, dass die Bundeswehr in Afghanistan im Wesentlichen als stehende Zielscheibe dienen darf. Sie darf nicht angreifen, sie darf sich kaum verteidigen und wenn ihre Ausrüstung gestohlen und später ggf. gegen sie verwendet wird, dann darf sie sich auch nicht wehren. Inzwischen muss man sich mit all jenen wieder gutstellen, die man vor 5 Jahren noch verjagen wollte. Der Mut zur Konsquenz fehlt indes. Also stellt sich die Frage: was darf die Bundeswehr in Afghanistan tun, ohne das in Deutschland Geschrei losgeht? Antwort: allzu wenig. Und dies seit nunmehr 5 Jahren. Zeit genug, um weniger feige ranzugehen.
Nicht nur beim militärischen Einsatz, auch beim zivilien Aufbau versagt Deutschland in feiger Zurückhaltung und Konzeptlosigkeit. Vorgenommen hatte man sich viel, erreicht hat man wenig. Bspw. wollte Deutschland Polizisten ausbilden und dazu viele hundert, wenn nicht sogar mehr als tausend Polizeiausbilder nach Afghanistan schicken, um dort die künftigen Schützer der zivilen Gesellschaft zu formen. Daraus geworden ist im Prinzip wenig, es wurden viel zu wenig Ausbilder entsendet, viel zu wenig Afghanen ausgebildet und oft auch noch die falschen. Und man darf sich schon wundern, dass Bundesminister auf Bundesminister wieder und wieder tönt, man würde die Polizeiausbildung stemmen - wo der Bund überhaupt keinen Zugriff auf Polizisten hat, denn die unterstehen nunmal den Bundesländern und die haben ohnehin wenig genug Personal für ihre eigenen Zwecke. Und schließlich kann man Polizisten nicht befehlen, in Afghanistan Dienst zu tun, höchstens bitten. Auch hier war die deutsche Bundesregierung zu feige und zu schlecht organisiert, um das Problem richtig anzugehen, seit nunmehr 5 Jahren.
Aber auch das Deutsche Parlament spielt eine mehr oder weniger rückgratlose Rolle bei dem Krieg in Afghanistan. Wären sich die Bundestagsfraktionen ihrer Verantwortung als Kontrolleur der Regierung bewusst, sie hätten schon längst den Stecker ziehen und die Mandatsverlängerung verweigern müssen. Dabei geht es mir gar nicht um Recht oder Unrecht des Einsatzes - mein gesamtes Gerechtigkeitsempfinden atmet auf bei dem Bewußtsein, dass das barbarische und grauenvolle Taliban-Regime in Afghanistan von der Macht vertrieben wurde - sondern es geht um die Rückgratlosigkeit des Parlaments, dass sich wiederholt und wiederholt über den Tisch hat ziehen lassen. Schrittweise wurde der zunächst eng befristete und extrem stark begrenzte Einsatz immer mehr erweitert um die wohlgemerkt einzige klare Strategie, wenn etwas schiefging: "mehr Soldaten". Darin erschöpfte sich dann auch die Phantasie der jeweiligen Verteidigungsminister, die sich auch gerade aufgrund des fehlenden, echten Konzeptes aufrieben, insbesondere Franz-Josef Jung, der über seine mehr als schlechte Amtsführung zu guter letzt doch noch stürzte. Zumindest das war noch eine gute Sache.
Alles in allem ist der Afghanistan-Krieg doch kein Krieg. Denn wäre es ein echter Krieg, dürfte die Bundeswehr agieren statt zu reagieren. Wäre es ein echter Krieg, würde die Kanzlerin die Verantwortung dafür übernehmen und agieren statt zu ignorieren. Wäre es ein echter Krieg, würde Deutschland sich strategische und taktische Ziele geben, statt einfach willig der offenbar gescheiterten amerikanischen Strategie zu folgen. Wohlgemerkt, wäre es ein echter Krieg... und kein feiger.
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